Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Abschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften
3. § 1Anwendungsbereich
4. § 2Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
5. § 3Begriffsbestimmungen
6. Abschnitt 2 · Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
7. § 4Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
8. § 5Risikobewertung von Organismen
9. § 6Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
10. § 7Biologische Sicherheitsmaßnahmen
11. § 8Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
12. § 9Grundsatz der Sicherheitseinstufung
13. § 10Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
14. § 11Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
15. § 12Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
16. Abschnitt 3 · Sicherheitsmaßnahmen
17. § 13Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
18. § 14Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
19. § 15Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
20. § 16Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
21. § 17Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
22. § 18Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
23. § 19Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
24. § 20Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
25. § 21Unterrichtung der Beschäftigten
26. § 22Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
27. § 23Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
28. § 24Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
29. § 25Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
30. § 26Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
31. Abschnitt 4 · Projektleiter
32. § 27Verantwortlichkeiten des Projektleiters
33. § 28Sachkunde des Projektleiters
34. Abschnitt 5 · Beauftragter für die Biologische Sicherheit
35. § 29Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
36. § 30Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
37. § 31Aufgaben des Beauftragten für Biologische Sicherheit
38. § 32Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
39. Abschnitt 6 · Ordnungswidrigkeiten
40. § 33Ordnungswidrigkeiten
41. Anlage 1(zu § 5 Absatz 1) Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
42. Anlage 2(zu § 14) Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
43. Anlage 3(zu § 15) Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
44. Anlage 4(zu § 16) Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume