§ 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GefStoffV%202010/5?asof=2024-12-05#abs-1 (1) Die vom Lieferanten hinsichtlich des Sicherheitsdatenblatts beim Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen zu beachtenden Anforderungen ergeben sich aus Artikel 31 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Ist nach diesen Vorschriften die Übermittlung eines Sicherheitsdatenblatts nicht erforderlich, richten sich die Informationspflichten nach Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GefStoffV%202010/5?asof=2024-12-05#abs-2 (2) Bei den Angaben, die nach den Nummern 15 und 16 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zu machen sind, sind insbesondere die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen, nach denen Stoffe oder Tätigkeiten als krebserzeugend, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch bezeichnet werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GefStoffV%202010/5?asof=2024-12-05#abs-3 (3) (weggefallen)

Änderungsverlauf

02.12.2024 Ausfertigung

§ 5 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 384)

BGBl. 2024 I Nr. 384

Quelle (BGBl.)
15.11.2016 Ausfertigung

§ 5 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. November 2016 (BGBl. I 2549)

BGBl. 2016 I S. 2549

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.