Änderungen: 9. ProdSV
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation. Alle Gesetzesänderungen.
12.08.2026
§ 4 Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen
30.05.2026
§ 1 Anwendungsbereich · § 2 Begriffsbestimmungen · § 3 Voraussetzungen für die Bereitstellung von Maschinen auf dem Markt oder die Inbetriebnahme von Maschinen · § 4 Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen · § 6 Voraussetzungen für die Bereitstellung von unvollständigen Maschinen auf dem Markt · § 6a Anwendung der Notfallverfahren · § 6b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen · § 6c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist · § 6d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen · § 6e Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden · § 7 Marktüberwachung · § 8 Ordnungswidrigkeiten
07.12.2025
§ 10 Außerkrafttreten
04.08.2021
§ 8 Ordnungswidrigkeiten