Gesetze / Flurbereinigungsgesetz

FlurbG

§ 45

Stand: 10.06.2019

Bund34 Entscheidungen

Wird zitiert von 34

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VGH Baden-Württemberg, 05.11.2014 – 7 S 820/12
  2. OVG Niedersachsen, 16.02.2016 – 15 KF 16/15Zitiert von 6
  3. OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 – 8 K 1/15Zitiert von 4
  4. OVG Niedersachsen, 29.01.2013 – 15 KF 1/11Zitiert von 3
  5. VGH Baden-Württemberg, 10.05.2012 – 7 S 1750/10Zitiert von 6
  6. OVG NRW, 20.08.2015 – 9a D 29.14.G

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 01.04.2026 – 32 D 24/24.G
  2. OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2025 – 8 K 6/25
  3. OVG Sachsen-Anhalt, 08.10.2025 – 8 K 5/24Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 45 FlurbG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

34 Entscheidungen zu § 45 FlurbG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/45#abs-1 (1) Wenn der Zweck der Flurbereinigung es erfordert, können verändert werden:

1.
Hof- und Gebäudeflächen;
2.
Parkanlagen;
3.
Naturdenkmale, Naturschutzgebiete sowie geschützte Landschaftsteile und geschützte Landschaftsbestandteile;
4.
Seen, Fischteiche und Fischzuchtanstalten;
5.
Gewässer, die einem gewerblichen Betrieb dienen;
6.
Sportanlagen;
7.
Gärtnereien;
8.
Friedhöfe, einzelne Grabstätten und Denkmale;
9.
Anlagen, die dem öffentlichen Verkehr, dem Hochwasserschutz, der öffentlichen Wasser- und Energieversorgung sowie der Abwasserverwertung oder -beseitigung dienen;
10.
Sol- und Mineralquellen mit den dazugehörenden Grundstücken;
11.
Gewerbliche Anlagen zur Gewinnung von Bodenbestandteilen, sofern sie dauernd in Betrieb sind, und Lagerstätten von Bodenschätzen, die der Aufsicht der Bergbehörde unterliegen.

In den Fällen der Nummern 9 bis 11 ist die Zustimmung der Eigentümer erforderlich. Sie ist in den Fällen der Nummer 9 nicht erforderlich, sofern es sich um Anlagen handelt, die einem gemeinschaftlichen Interesse im Sinne des § 39 Abs. 1 dienen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/45#abs-2 (2) Wenn der Zweck der Flurbereinigung in anderer Weise nicht erreicht werden kann, können die in Absatz 1 Nr. 1 bis 8 bezeichneten Grundstücke verlegt oder einem anderen gegeben werden. Bei Wohngebäuden und in den Fällen der Nummern 2, 7 und 8 ist jedoch die Zustimmung der Eigentümer, bei Friedhöfen auch die Zustimmung der beteiligten Kirchen erforderlich.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/45#abs-3 (3) Zu wesentlichen Eingriffen in den Bestand von Naturdenkmalen, Naturschutzgebieten sowie geschützten Landschaftsteilen und geschützten Landschaftsbestandteilen ist auch die vorherige Zustimmung der für den Naturschutz und die Landschaftspflege zuständigen Behörde erforderlich.

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