EZulV

§ 23o Zulage für spezialisierte Kräfte der Bundeswehr

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23o?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Soldaten erhalten eine Zulage in Höhe von 500 Euro monatlich, wenn sie für die folgenden Einsatzaufgaben ausgebildet sind und entsprechend verwendet werden:

Einsatzaufgaben der spezialisierten Kräfte des Heeres mit erweiterter Grundbefähigung,

Einsatzaufgaben des Spezialoperationen-Bootsteams,

Einsatzaufgaben der spezialisierten ABC-Abwehrkräfte oder

Einsatzaufgaben der luftlandefähigen Komponente für den elektronischen Kampf zur Nahunterstützung im Einsatz.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23o?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Soldaten erhalten eine Zulage in Höhe von 250 Euro monatlich, wenn sie

für eine Verwendung nach Absatz 1 ausgebildet werden oder

bei Dienststellen mit Aufgaben nach Absatz 1 oder in zentralen Ausbildungseinrichtungen verwendet werden und Soldaten für Aufgaben im Sinne des Absatzes 1 ausbilden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23o?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Sofern mehrere Zulagentatbestände erfüllt sind, wird nur die höchste Zulage gewährt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23o?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Die Zulage nach Absatz 1 oder 2 wird neben einer Stellenzulage oder neben einer weiteren Zulage nach diesem Abschnitt nur gewährt, soweit deren Gesamtbetrag die Zulage nach § 23m Absatz 2 Nummer 1 nicht übersteigt.

Änderungsverlauf

08.01.2020 Ausfertigung

§ 23o geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 8. Januar 2020 (BGBl. I 27)

BGBl. 2020 I S. 27

Quelle (BGBl.)

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