Gesetze / Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

EBO

§ 9 Regellichtraum

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

  1. OLG Hamm, 28.08.2018 – 24 U 127/16
  2. VG Berlin, 12.02.2014 – 13 K 339.12
  3. VG Köln, 26.03.2009 – 20 K 2662/08Zitiert von 2
  4. BGH, 09.12.2010 – 3 StR 312/10Vorteilsannahme: Einordnung der DB Netz AG als „sonstige Stelle“Zitiert von 9
  5. OVG NRW, 08.06.2005 – 8 A 262/05Zitiert von 6
  6. VG Köln, 30.11.2004 – 14 K 9757/02Zitiert von 1

6 Entscheidungen zu § 9 EBO →

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/9#abs-1 (1) Der Regellichtraum ist der zu jedem Gleis gehörende, in der Anlage 1 dargestellte Raum. Der Regellichtraum setzt sich zusammen aus dem von der jeweiligen Grenzlinie umschlossenen Raum und zusätzlichen Räumen für bauliche und betriebliche Zwecke.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/9#abs-2 (2) Die Grenzlinie umschließt den Raum, den ein Fahrzeug unter Berücksichtigung der horizontalen und vertikalen Bewegungen sowie der Gleislagetoleranzen und der Mindestabstände von der Oberleitung benötigt. Die Maße der Grenzlinie sind nach den Anlagen 2 und 3 zu berechnen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/9#abs-3 (3) In die in Anlage 1 gekennzeichneten Bereiche des Regellichtraums (Bild 1 Bereiche A und B) und in den Raum für das Durchrollen der Räder (Bild 2 Bereich C) dürfen feste Gegenstände unter den dort genannten Bedingungen hineinragen; bestehende Eintragungen in den Regellichtraum dürfen beibehalten werden. Der von der Grenzlinie umschlossene Raum ist jedoch freizuhalten; das gilt nicht für Gleise mit Einrichtungen zum Reinigen und Instandsetzen von Fahrzeugen, sofern die Gleise nur für diese Zwecke benutzt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/9#abs-4 (4) Bei Gleisen mit Stromschiene ist beiderseits ein Raum für den Durchgang der Stromabnehmer freizuhalten, dessen Größe sich nach den örtlichen und betrieblichen Verhältnissen richtet.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/9#abs-5 (5) Die Oberleitung darf in den von der Grenzlinie umschlossenen Raum hineinragen; dies gilt auch für die Stromschiene. Für den Fahrdraht gelten die Mindesthöhen nach Anlage 3 Nr. 3; Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

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