DepV

§ 15 Einsatzbereiche und Zuordnung

Stand: 10.06.2019

Die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen ist nur zulässig, wenn die Anforderungen des Anhangs 3 eingehalten werden. Beim Einsatz von Deponieersatzbaustoffen zur Profilierung ist ergänzend zu beachten, dass

sich die Deponie oder der Deponieabschnitt in der Stilllegungsphase befindet und die Ablagerungsphase auf Grund der Anforderungen der Abfallablagerungsverordnung vom 20. Februar 2001 (BGBl. I S. 305), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, beendet worden ist, ohne dass die Deponie oder der Deponieabschnitt vollständig verfüllt ist, und

die Profilierung deponiebautechnisch erforderlich und nicht durch Änderung der zugelassenen Deponieform oder Umlagerung bereits abgelagerter Abfälle – soweit technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar – zu erreichen ist.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 15 DepV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

OVG NRW, 09.03.2016 – 20 A 2602/13

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Änderungsverlauf

17.10.2011 Ausfertigung

§ 15 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Oktober 2011 (BGBl. I 2066)

BGBl. 2011 I S. 2066

Quelle (BGBl.)

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