Art 94 Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
Für Art 94 DSGVO liegt kein Text vor zum Stichtag 02.07.2026.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.
Wird zitiert von 31 Entscheidungen zu Art 94 DSGVO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 01.10.2019 – C-673/17 · Planet49Zitiert von 33
- BGH, 13.01.2022 – I ZR 25/19Wettbewerbsverstoß durch unzumutbare Belästigung: Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in eine Inbox-Werbung - Inbox-Werbung II
- BGH, 28.05.2020 – I ZR 7/16(Anforderungen an eine wirksame Einwilligung in telefonische Werbung und in Erstellung von Nutzungsprofilen unter Zugrundelegung der Richtlinie 2002/58/EG - Cookie-Einwilligung II)Zitiert von 24
- EuGH, 16.02.2023 – C-349/21Zitiert von 2
- VG Berlin, 23.06.2021 – 6 K 90/20
- EuGH, 17.06.2021 – C-597/19Urheberrecht: Öffentliche Zugänglichmachung durch Hochladen von Dateisegmenten in einem Peer-to-Peer-Netz KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 37
Zuletzt entschieden
- EuGH, 02.12.2025 – C-492/23Zitiert von 6
- OLG München, 17.03.2025 – 24 U 3020/24 e
- EuGH, 04.10.2024 – C-200/23Datenschutz im Handelsregister: Voraussetzungen der Löschung nicht erforderlicher personenbezogener Daten in einem veröffentlichten Gesellschaftsvertrag KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 77
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 94 DSGVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.