§ 47 Lockerungen aus sonstigen Gründen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/47#abs-1 Kopieren ⧉(1) Lockerungen können auch aus wichtigem Anlass gewährt werden. Wichtige Anlässe sind insbesondere die Teilnahme an gerichtlichen Terminen, die medizinische Behandlung der Straf- und Jugendstrafgefangenen sowie der Tod oder eine lebensgefährliche Erkrankung naher Angehöriger.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/47#abs-2 Kopieren ⧉(2) Erkranken Straf- oder Jugendstrafgefangene so schwer, dass aufgrund ihrer Erkrankung in Kürze mit dem Tod gerechnet werden muss, so können sie bis zu einer Entscheidung der Vollstreckungsbehörde über einen Strafausstand nach § 455 Absatz 4 der Strafprozessordnung Langzeitausgang erhalten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/47#abs-3 Kopieren ⧉(3) § 46 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.