§ 17 Trennungsgrundsätze

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/17#abs-1 Kopieren ⧉(1) Jeweils getrennt voneinander werden untergebracht

männliche und weibliche Gefangene,

Strafgefangene, Jugendstrafgefangene und Untersuchungsgefangene und

junge Untersuchungsgefangene und die übrigen Untersuchungsgefangenen.

Die Unterbringung erfolgt in eigenständigen Anstalten, zumindest in getrennten Abteilungen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/17#abs-2 Kopieren ⧉(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 können Untersuchungsgefangene zusammen mit Strafgefangenen untergebracht werden

mit Zustimmung der einzelnen Untersuchungsgefangenen,

zur Umsetzung einer Anordnung nach § 119 Absatz 1 der Strafprozessordnung oder

aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt.

Das gilt für junge Untersuchungsgefangene nur, wenn eine erzieherische Gestaltung des Vollzugs gewährleistet bleibt und schädliche Einflüsse auf die jungen Untersuchungsgefangenen nicht zu befürchten sind. Unter den Voraussetzungen von Satz 1 und 2 können sie auch mit den übrigen Untersuchungsgefangenen und mit Jugendstrafgefangenen untergebracht werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/17#abs-3 Kopieren ⧉(3) Über Absatz 2 hinaus können Gefangene ausnahmsweise mit solchen anderer Haftarten untergebracht werden, wenn ihre geringe Anzahl eine getrennte Unterbringung nicht zulässt und das Vollzugsziel nicht gefährdet wird. Bei jungen Gefangenen muss zudem die erzieherische Gestaltung des Vollzugs gewährleistet sein.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/17#abs-4 Kopieren ⧉(4) Absatz 1 gilt nicht für eine Unterbringung zum Zwecke der medizinischen Behandlung.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/17#abs-5 Kopieren ⧉(5) Gemeinsame Maßnahmen, insbesondere zur schulischen und beruflichen Qualifizierung, sind zulässig.