Gesetze / Bundeswahlgesetz

BWahlG

§ 1 Zusammensetzung des Deutschen Bundestages und Wahlrechtsgrundsätze

Stand: 27.07.2023

Bund3 Fassungen15 Entscheidungen

Wird zitiert von 15

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerfG, 29.11.2023 – 2 BvF 1/21 · Normenkontrolle Bundeswahlgesetz 2020Zitiert von 17
  2. BVerfG, 30.07.2024 – 2 BvF 1/23, 2 BvF 3/23, 2 BvE 2/23, 2 BvE 9/23, 2 BvE 10/23, 2 BvR 1523/23, 2 BvR 1547/23 · Bundeswahlgesetz 2023Zitiert von 25
  3. BVerfG, 20.07.2021 – 2 BvF 1/21Normenkontrolle Wahlrechtsreform 2020 - eAZitiert von 11
  4. BVerfG, 21.08.2001 – 2 BvR 884/01
  5. Bayerischer Verfassungsgerichtshof, 11.06.2025 – Vf. 24-III-24
  6. BVerfG, 19.12.2023 – 2 BvC 4/23 · Bundestagswahl Berlin – WahlprüfungZitiert von 3

Zuletzt entschieden

  1. VG Wiesbaden, 01.07.2025 – 6 K 450/25.WI
  2. VG Wiesbaden, 13.03.2025 – 6 L 451/25.WIZitiert von 1
  3. VGH Hessen, 17.12.2021 – 8 A 797/17Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 BWahlG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

15 Entscheidungen zu § 1 BWahlG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BWahlG/1#abs-1 (1) Der Deutsche Bundestag besteht aus 630 Abgeordneten. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den wahlberechtigten Deutschen gewählt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BWahlG/1#abs-2 (2) Für die Wahl zum Deutschen Bundestag gelten die Grundsätze der Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl nach Kreiswahlvorschlägen und eine Zweitstimme für die Wahl nach Landeswahlvorschlägen, auf denen die zur Wahl zugelassenen Parteien ihre Bewerber benennen (Landeslisten).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BWahlG/1#abs-3 (3) Für die Vergabe der auf die Landeslisten entfallenden Sitze werden, vorbehaltlich der Regelungen des § 6, vorrangig Bewerber berücksichtigt, die in einer Wahl nach Kreiswahlvorschlägen in 299 Wahlkreisen ermittelt werden. Jede Partei erhält in jedem Land für diejenigen ihrer Bewerber, die in den Wahlkreisen in diesem Land die meisten Erststimmen erhalten haben, die Sitzzahl, die von den auf die Partei entfallenden Zweitstimmen gedeckt ist (Zweitstimmendeckung).

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BWahlG/1#abs-4 (4) Die Wahl in den Wahlkreisen steht Bewerbern, die nicht von einer Partei vorgeschlagen werden, nach den sich aus diesem Gesetz ergebenden Anforderungen offen.

→§ 2