Gesetze / BSI-Kritisverordnung

BSI-KritisV

§ 6 Sektor Gesundheit

Stand: 07.12.2025

Bund3 Fassungen5 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BSI-KritisV/6#abs-1 (1) Wegen ihrer besonderen Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens sind im Sektor Gesundheit kritische Dienstleistungen im Sinne des § 56 Absatz 4 Satz 1 in Verbindung mit § 2 Nummer 24 des BSI-Gesetzes:

1.
die stationäre medizinische Versorgung;
2.
die Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten, die Verbrauchsgüter sind;
3.
die Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Blut- und Plasmakonzentraten zur Anwendung im oder am menschlichen Körper;
4.
die Laboratoriumsdiagnostik.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BSI-KritisV/6#abs-2 (2) Die Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten, die Verbrauchsgüter sind, wird in den Bereichen Herstellung und Abgabe erbracht.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BSI-KritisV/6#abs-3 (3) Die Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Blut- und Plasmakonzentraten zur Anwendung im oder am menschlichen Körper wird in den Bereichen Herstellung, Vertrieb und Abgabe erbracht.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BSI-KritisV/6#abs-4 (4) Im Sektor Gesundheit sind kritische Anlagen solche Anlagen oder Teile davon, die

1.
den in Anhang 5 Teil 3 Spalte B genannten Kategorien zuzuordnen sind und
2.
den Schwellenwert nach Anhang 5 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 6 BSI-KritisV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OVG Schleswig, 23.05.2025 – 3 KN 2/20Zitiert von 2
  2. OVG Schleswig, 23.05.2025 – 3 KN 50/20Zitiert von 2
  3. OVG Schleswig, 23.05.2025 – 3 KN 47/20Zitiert von 2
  4. VGH Baden-Württemberg, 11.04.2024 – 1 S 278/23Erfolglose Normenkontrolle gegen außer Kraft getretene infektionsschutzrechtliche Verordnungen KI-generierter TitelZitiert von 20
  5. VG Schleswig, 12.05.2020 – 1 B 79/20

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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