§ 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2013%202013/15#abs-1 (1) Bei der Lagerung und beim Transport von Stoffen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft zu treffen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2013%202013/15#abs-2 (2) Staubförmige Emissionen, die beim Entleeren von Filteranlagen entstehen können, sind dadurch zu vermindern, dass die Stäube in geschlossene Behältnisse abgezogen oder an den Austragsstellen befeuchtet werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2013%202013/15#abs-3 (3) Für staubförmige Verbrennungsrückstände sind geschlossene Transporteinrichtungen und geschlossene Zwischenlager zu verwenden.

Änderungsverlauf

13.02.2024 Ausfertigung

§ 15 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Februar 2024 (BGBl. I Nr. 43)

BGBl. 2024 I Nr. 43

Quelle (BGBl.)
06.07.2021 Ausfertigung

§ 15 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juli 2021 (BGBl. I 2514)

BGBl. 2021 I S. 2514

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.