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BGB

§ 1055 Rückgabepflicht des Nießbrauchers

Stand: 10.06.2019

Bund5 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1055#abs-1 (1) Der Nießbraucher ist verpflichtet, die Sache nach der Beendigung des Nießbrauchs dem Eigentümer zurückzugeben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1055#abs-2 (2) Bei dem Nießbrauch an einem landwirtschaftlichen Grundstück finden die Vorschriften des § 596 Abs. 1 und des § 596a, bei dem Nießbrauch an einem Landgut finden die Vorschriften des § 596 Abs. 1 und der §§ 596a, 596b entsprechende Anwendung.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 1055 BGB →

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  1. BGH, 18.12.2015 – V ZR 269/14Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem Tod des Nießbrauchers: Rechtsnachfolge des Grundstückseigentümers; Ansprüche gegen DritteZitiert von 5
  2. OLG Frankfurt am Main, 21.12.2017 – 11 U 26/17 (Kart)
  3. VG Köln, 15.03.2011 – 14 K 5188/09Zitiert von 2
  4. VG Köln, 15.03.2011 – 14 K 5869/09Zitiert von 4
  5. LSG NRW, 22.11.2007 – L 20 B 18/07 SO

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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