§ 4 Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/4#abs-1 (1) Beabsichtigt ein Betreiber, in einer Anlage mit einem Stoff umzugehen, hat er diesen nach Maßgabe der Kriterien von Anlage 1 als nicht wassergefährdend oder in eine Wassergefährdungsklasse nach § 3 Absatz 1 einzustufen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/4#abs-2 (2) Die Verpflichtung zur Selbsteinstufung nach Absatz 1 gilt nicht für

Stoffe nach § 3 Absatz 2 und 3,

Stoffe, deren Einstufung bereits nach § 6 Absatz 4 oder § 66 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden ist,

Stoffe, die zu einer Stoffgruppe gehören, deren Einstufung bereits nach § 6 Absatz 4 oder § 66 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden ist,

Stoffe, die der Betreiber unabhängig von ihren Eigenschaften als stark wassergefährdend betrachtet, sowie

Stoffe, die während der Durchführung einer Beförderung in Behältern oder Verpackungen umgeschlagen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/4#abs-3 (3) Der Betreiber hat die Selbsteinstufung eines Stoffes nach Maßgabe von Anlage 2 Nummer 1 zu dokumentieren und diese Dokumentation dem Umweltbundesamt vorzulegen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/4#abs-4 (4) Ist der Betreiber der Auffassung, dass die Einstufung eines Stoffes nach Maßgabe der Anlage 1 die Wassergefährdung unzureichend abbildet, kann er dem Umweltbundesamt eine abweichende Einstufung vorschlagen. Dem Vorschlag sind zusätzlich zu der Dokumentation nach Absatz 3 alle für die Beurteilung der abweichenden Einstufung erforderlichen Unterlagen beizufügen.

Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu § 4 AwSV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

VG Trier, 10.12.2014 – 5 K 1450/14.TRZitiert von 1
VG Potsdam, 28.06.2024 – VG 16 K 542/20Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.