§ 5 Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/5#abs-1 Kopieren ⧉(1) Das Umweltbundesamt kontrolliert die Dokumentationen zur Selbsteinstufung von Stoffen auf ihre Vollständigkeit und Plausibilität. Das Umweltbundesamt kann den Betreiber verpflichten, fehlende oder nicht plausible Angaben zu ergänzen oder zu berichtigen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/5#abs-2 Kopieren ⧉(2) Darüber hinaus überprüft das Umweltbundesamt stichprobenartig die Qualität der Dokumentation der Selbsteinstufungen von Stoffen. Hierbei wird die ausgewählte Dokumentation anhand von Prüfberichten, Literatur und anderen geeigneten Unterlagen überprüft. Zum Zweck der Überprüfung kann das Umweltbundesamt den Betreiber verpflichten, die nach § 4 Absatz 3 und 4 dokumentierten Angaben anhand vorhandener und ihm zugänglicher Unterlagen zu belegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AwSV/5#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Umweltbundesamt kann Stoffe zu Stoffgruppen zusammenfassen und die Stoffgruppen einstufen.