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Gesetze / Altholzverordnung

AltholzV

§ 1 Anwendungsbereich

Stand: 10.06.2019

Bund

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AltholzV/1#abs-1 (1) Diese Verordnung gilt für

1.
die stoffliche Verwertung,
2.
die energetische Verwertung und
3.
die Beseitigung

von Altholz.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AltholzV/1#abs-2 (2) Diese Verordnung gilt für

1.
Erzeuger und Besitzer von Altholz,
2.
Betreiber von Anlagen, in denen Altholz verwertet oder beseitigt wird,
3.
öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altholz verwerten oder beseitigen und
4.
Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, Pflichten zur Verwertung oder Beseitigung von Altholz übertragen worden sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AltholzV/1#abs-3 (3) Diese Verordnung gilt nicht für eine stoffliche Verwertung von Altholz, die von Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Nr. 7 nicht erfasst wird. Diese Verordnung gilt auch nicht für Anlagen nach § 5 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen.

→§ 2