Gesetze / Akkreditierungsstellengesetz

AkkStelleG

§ 1 Akkreditierung

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Berlin, 14.09.2016 – 4 K 3.14Zitiert von 1
  2. OLG Köln, 30.09.2015 – 26 U 9/15Zitiert von 1
  3. VG Berlin, 22.12.2014 – 4 L 252.14Zitiert von 3
  4. OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2016 – OVG 1 B 26.14Zitiert von 3
  5. LG Bonn, 01.04.2015 – 9 O 388/14Zitiert von 1
  6. VG Berlin, 02.09.2013 – 4 K 147.12Zitiert von 7

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 1 AkkStelleG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AkkStelleG/1#abs-1 (1) Die Akkreditierung wird als hoheitliche Aufgabe des Bundes durch die Akkreditierungsstelle durchgeführt. Diese ist nationale Akkreditierungsstelle im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Anforderungen an Akkreditierung und Marktüberwachung bei der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) und für Akkreditierungen nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 zuständig.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AkkStelleG/1#abs-2 (2) Die in anderen Rechtsvorschriften geregelte Zuständigkeit von Behörden, Stellen die Befugnis zu erteilen, als Konformitätsbewertungsstelle tätig zu werden, bleibt unberührt. Insbesondere gilt dies für die Bereiche Medizinprodukte, Gendiagnostika, Sicherheitstechnik und Sicherheit in der Informationstechnik sowie Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einschließlich Lebensmittelsicherheit.

→§ 1a