Gesetze / GAK-Gesetz

GAKG

§ 5 Inhalt des Rahmenplans

Stand: 10.06.2019

Bund

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AgrStruktG/5#abs-1 (1) Der Rahmenplan bezeichnet

1.
die jeweils in den einzelnen Haushaltsjahren durchzuführenden Maßnahmen,
2.
die den Maßnahmen zugrunde liegenden Zielvorstellungen,
3.
die Arten der Förderung und
4.
die vom Bund und von dem jeweiligen Land hierfür vorgesehenen Mittel.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AgrStruktG/5#abs-2 (2) Der Rahmenplan enthält ferner für die Maßnahmen Förderungsgrundsätze, in denen insbesondere der Verwendungszweck der Mittel, die Förderungsvoraussetzungen und die Art und Höhe der Förderung näher bestimmt werden.

§ 4 § 6