Art 1

1. BGH, 28.03.2006 – XI ZR 425/04Altforderungsregelungsgesetz: Analoge Anwendung bei unwirksamer Enteignung; Ablehnung einer Rückzahlungsverpflichtung bei Leistung auf verjährte Darlehen KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 21
2. LSG Saarland, 20.04.2004 – L 6 AL 57/02
3. BVerfG, 05.07.2016 – 1 BvR 979/12Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der Verhältnismäßigkeit der Pflicht älterer Arbeitsloser (§ 428 SGB III <juris: SGB 3>) zur zeitnahen Erreichbarkeit gem § 1 Abs 1 Erreichbarkeits-Anordnung (EAO; juris: ErreichbAnO) - hier: unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde bei Verwerfung der verwaltungsprozessualen Nichtzulassungsbeschwerde aus formellen Gründen (§ 160a Abs 2 S 3 VwGO) - mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl instanzgerichtlicher Entscheidungen bei unzureichender Begründung der NichtzulassungsbeschwerdeZitiert von 1
4. LSG NRW, 26.03.2007 – L 19 (1) AL 105/04
5. LSG NRW, 28.06.2001 – L 16 KR 62/00Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.