Gesetze / Arbeitsförderungs-Reformgesetz
AFRGArt 1
Stand: 10.06.2019
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Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 1 AFRG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BGH, 28.03.2006 – XI ZR 425/04Altforderungsregelungsgesetz: Analoge Anwendung bei unwirksamer Enteignung; Ablehnung einer Rückzahlungsverpflichtung bei Leistung auf verjährte Darlehen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 21
- LSG Saarland, 20.04.2004 – L 6 AL 57/02
- BVerfG, 05.07.2016 – 1 BvR 979/12Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der Verhältnismäßigkeit der Pflicht älterer Arbeitsloser (§ 428 SGB III <juris: SGB 3>) zur zeitnahen Erreichbarkeit gem § 1 Abs 1 Erreichbarkeits-Anordnung (EAO; juris: ErreichbAnO) - hier: unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde bei Verwerfung der verwaltungsprozessualen Nichtzulassungsbeschwerde aus formellen Gründen (§ 160a Abs 2 S 3 VwGO) - mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl instanzgerichtlicher Entscheidungen bei unzureichender Begründung der NichtzulassungsbeschwerdeZitiert von 2
- BSG, 03.06.2009 – B 12 AL 1/08 RArbeitsförderung: Voraussetzungen der freiwilligen Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung nach § 28a Abs. 1 SGB III Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 20
- LSG NRW, 26.03.2007 – L 19 (1) AL 105/04
- LSG NRW, 28.06.2001 – L 16 KR 62/00Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.