Art 9
Stand: 01.12.2009
Bei der Festlegung und Durchführung ihrer Politik und ihrer Maßnahmen trägt die Union den Erfordernissen im Zusammenhang mit der Förderung eines hohen Beschäftigungsniveaus, mit der Gewährleistung eines angemessenen sozialen Schutzes, mit der Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung sowie mit einem hohen Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung und des Gesundheitsschutzes Rechnung.
Wird zitiert von 33 Entscheidungen zu Art 9 AEUV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 23.12.2015 – C-547/14Zitiert von 3
- EuGH, 12.11.2026 – C-444/23Umweltrecht: Erfolglose Nichtigkeitsklage gegen die Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 04.10.2024 – C-541/20Straßenverkehrssektor: Rechtmäßigkeit der Regelungen des Mobilitätspakets I zu Lenk- und Ruhezeiten, Rückkehrpflichten, Kabotage und Entsendung von Kraftfahrern Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 37
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 14.11.2023 – C-541/20
- VGH Hessen, 12.08.2025 – 2 A 1129/25.AZitiert von 3
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 23.12.2015 – C-477/14Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- LSG Schleswig, 15.10.2026 – L 3 AL 280/26 B EREinstweiliger Rechtsschutz - Widerruf der Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung - Überlassung drittstaatsangehöriger Leiharbeitnehmer - Frage der Visumpflicht bei einer Überlassungsdauer von mehr als 90 Tagen - Dienstleistungsfreiheit - Anforderungen an die Rechtsbehelfsbelehrung gegenüber einem Rechtsanwalt Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 30.09.2026 – T-115/23Schutz des Unionshaushalts: Zulässigkeit von Konditionalitätsmaßnahmen gegenüber ungarischen Trusts von öffentlichem Interesse Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 03.09.2026 – C-218/25Rückführungsrichtlinie: Anforderungen an zusätzliche Einschränkungen der Haftbedingungen in speziellen Hafteinrichtungen und Umfang der gerichtlichen Kontrolle Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 9 AEUV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.