Reichsgericht Urteil vom 28.06.1903 – II. 72/08

48. Kann der zweite Satz des § 459 Abſ. 1 B.G.B. zur An wendung gebracht werden, wenn ſog. galliſierter Wein nicht den in

§ 3 Ziff. 4 des Weingeſetzes vom 20. April 1892 geforderten Mindeſtgehalt an Mineralbeſtandteilen hat?

Geſetz, betr. den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getränken, vom 20. April 1892 S§ 3 Ziff. 4; Bekanntmachung des Bundesrates dazu vom 29. April 1892.

Geſetz gleichen Namens vom 24. Mai 1901 § 2 Ziff. 4; Bekannt⸗ ö machung des Bundesrates dazu vom 2. Juli 1901. II. Civilſenat. Urt. v. 28. Juni 1903 i. S. W. (Bekl.) w. E. (Kl.). Rep. II. 72/08. I. Landgericht Koblenz. II. Oberlandesgericht Köln. Aus den, den Sachverhalt ergebenden, Gründſen: ö . . . „Der ſtreitige Wein war nach Annahme des Berufungsgerichts als ein durch Zuckerzuſatz verbeſſerter, ſogenannter galliſierter Wein Gegenſtand des Kaufes. Weiterhin muß, da der Käufer Weinhändler iſt, bis zur Feſtſtellung des Gegenteils unterſtellt werden, daß die Parteien bei dem Vertragsſchluſſe davon ausgingen, es werde derſelbe zum Zwecke des Weiterverkaufes als Wein gekauft, und es ſei die Verkäuflichkeit desſelben als Weins eine vorausgeſetzte Eigenſchaft der Kaufſache. Da der Kauf am 7. März 1901 abgeſchloſſen ſein ſoll, und da nach der, darin dem Vorbringen des Klägers folgenden, Annahme des Berufungsgerichts in der Verſiegelung des Weines durch die Beklagte am 30. April 1901 eine den Gefahrübergang begründende Übergabe der Kaufſache lag, danach alſo der für die Fehlerhaftung nach § 459 Abſ. 1 B. G.B. entſcheidende Zeitpunkt auf den 30. April 1901 fällt, ſo kommen in erſter Reihe noch die Beſtimmungen des Reichsgeſetzes vom 20. April 1892, betr. den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getrünken, in Betracht, das bis zum 1. Oktober 1901 Geltung hatte, und zwar insbeſondere deſſen § 3 Ziff. 4, und die dazu erlaſſene Bekanntmachung des Bundesrates vom 29. April 1892.

Nach § 3 Ziff. 4 a. a. O. iſt als Verfälſchung oder Nachahmung des Weines im Sinne des § 10 des Geſetzes, betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln, vom 14. Mai 1879 nicht anzuſehen der Zuſatz von techniſch reinem Zucker; jedoch darf durch den Zuſatz wäſſeriger Zuckerlöſung der Gehalt des Weines an Mineralbeſtandteilen nicht unter die bei ungezuckertem Wein des Weinbaugebietes, dem der Wein nach ſeiner Benennung entſprechen ſoll, in der Regel beobachteten Grenzen herabgeſetzt werden. In § 11 des erſterwähnten Geſetzes war der

Bundesrat ermächtigt worden, die Grenzen feſtzuſtellen, welche für die Herabſetzung des Gehaltes an Mineralbeſtandteilen im Falle des § 3 Ziff. 4 maßgebend ſein ſollen, und er hatte in der auf Grund dieſer Ermächtigung ergangenen Bekanntmachung vom 29. April 1892 beſtimmt, daß bei Wein, der nach ſeiner Benennung einem inländiſchen Weinbaugebiete entſprechen ſoll, durch den Zuſatz wäſſeriger Zuckerlöſung der Gehalt an Mineralbeſtandteilen nicht unter 0,14 Gramm in einer Menge von 100 Kubikcentimeter herabgeſetzt werden darf.

Das an Stelle des Geſetzes vom 20. April 1892 am 1. Oktober 1901 in Kraft getretene Geſetz vom 24. Mai 1901 enthält in § 2 Ziff. 4 dem § 3 Ziff. 4 des alten Geſetzes entſprechende Beſtimmungen; in ö der dazu ergangenen Bekanntmachung des Bundesrates von 2. Juli 1901 (unter I) iſt die Grenze des Mindeſtgehaltes an Mineralbeſtanteilen bei Weißwein auf 0,13 Gramm herabgeſetzt.

Nach den beiden vorliegenden Gutachten enthielt der verkaufte galliſierte Wein nicht den unter der Herrſchaft des Geſetzes vom 20. April 1892 geforderten Mindeſtgehalt an Mineralbeſtandteilen mit 0,14 Gramm. Daraus hatte die Beklagte einen Gewährleiſtungsmangel abgeleitet, weil dadurch die Kaufſache im Sinne des § 459 48. Gewährleiſtung wegen Mängel. Galliſierter Wein. 20³ Abſ. 1 Satzes 1 B.G.B. minderwertig, minder tauglich und, als nicht „analyſenfeſt“, überhaupt nicht weiterverkäuflich und lieferbar ſei. Der erſte Richter verwarf die Einrede der Wandelung, mit den Erwägungen: der Wein ſei nicht verfälſcht; im übrigen begründe aber der erwähnte Mangel eine nur unbeträchtliche Minderung des Wertes und der Tauglichkeit, die nach dem zweiten Satze des § 459 Abſ. 1 nicht in Betracht komme; überdies ſei in dem Verſiegeln des Weines durch die Beklagte am 30. April 1901 ein Verzicht auf dieſe Mängel zu finden Das Berufungsgericht ließ die Frage, ob in der Verſiegelung der Weine ein Verzicht auf deren Bemängelung wegen Fehler ihrer chemiſchen Beſchaffenheit gefunden werden könne, dahingeſtellt und begründete die Zurückweiſung der Berufung mit den Erwägungen: der Mindergehalt an Mineralbeſtandteilen ſei an ſich unbedeutend; verbinde man damit die hohen Werte an anderen Beſtandteilen, und laſſe man nicht ganz unbeachtet, daß die angegebene Grenze des Gehaltes an Mineralbeſtandteilen durch den Bundesratsbeſchluß vom 2. Juli 1901 auf 0,13 Gramm herabgeſetzt ſei, ſo ſei die Annahme gerechtfertigt, daß der unerhebliche Mindergehalt an Mineralbeſtandteilen auch nur eine unerhebliche Minderung des Wertes und der Tauglichkeit herbeigeführt habe (5 459 Abſ. 1 Satz 2). und die Beklagte daraus einen Gewährleiſtungsanſpruch nicht ableiten könne. Damit widerlege ſich übrigens die Behauptung der Beklagten, daß der Wein keine geſetzlich lieferbare und verkäufliche Ware ſei. Anders wäre es nur dann, wenn die erwähnte, wenn auch nur geringfügige, Herabſetzung der Mineralbeſtandteile die Folge einer vom Kläger begangenen Fälſchung wäre, falls nämlich dieſer durch einen zur ordnungsmäßigen Verzuckerung nicht erforderlichen weiteren Waſſerzuſatz die Weine geſtreckt und ſo den Gehalt an Mineralbeſtandteilen ſchuldhafterweiſe unter das geſetzliche Maß heruntergedrückt hätte; das ſei ausgeſchloſſen. Die Reviſionsklägerin rügt Verletzung der Vorſchrift des § 459 Abſ. 1 Satzes 2 B.G.B. durch die Annahme, daß hier ein nicht erheblicher Fehler vorliege, und Verkennung der Tragweite des § 3 Ziff. 4 des hier anwendbaren Weingeſetzes von 1892. Der Angriff iſt begründet. Nach §9 3 Ziff. 4 a. a. O. muß der galliſierte Wein ſowohl an Extraltſtoffen als an Mineralbeſtand teilen die Minimalziffern erreichen; deshalb kann nicht ein Mindergehalt an Mineralbeſtandteilen durch einen Mehrgehalt an Extraltſtoffen ausgeglichen werden. Jene Vorſchrift hatte ferner in erſter Reihe den Zweck, eine authentiſche Interpretation des Begriffes der Verfälſchung in § 10 des Nahrungsmittelgeſetzes zu geben und in den dadurch bedingten Grenzen zu beſtimmen, welche Behandlung des Weines erlaubt ſein ſoll. Demgemäß iſt auch in der Begründung des Geſetzes ausgeführt, es ergebe ſich aus der vorgeſchlagenen Vorſchrift des à 3 Ziff. 4 in Verbindung mit den einſchlagenden Vorſchriften des Nahrungsmittelgeſetzes in betreff des Verkehrs mit galliſiertem Wein folgende Rechtslage: galliſierter Wein, deſſen Gehalt an Mineralbeſtandteilen ſich innerhalb der in § 3 Ziff. 4 gegebenen Grenzen halte, gelte als unverfälſcht; er könne daher ohne unterſcheidenden Zuſatz unter den für Wein üblichen Bezeichnungen feilgehalten und verkauft werden; galliſierter Wein, bei welchem die vorgeſchriebenen Grenzen nicht eingehalten ſeien, gelte als verfälſcht; demgemäß ſei der Verkauf desſelben unter Verſchweigung der Zuckerung ſtrafbar; Wein, welcher einen Zuſatz von Zucker waſſer nicht erhalten habe, könne unter den für Wein üblichen Bezeichnungen auch dann feilgehalten werden, wenn ſein Gehalt die gemäß § 3 Ziff. 4 feſtgeſetzten Grenzen nicht erreiche. In den dem Geſetzentwurfe beigegebenen techniſchen Erläuterungen iſt damit übereinſtimmend ausgeführt, die geringe Zahl von Weinen, welche von Natur bereits ungünſtigere Verhältniſſe — hier an Mineralbeſtandteilen — aufweiſen, werde durch den § 3 des Geſetzes nicht gefährdet; denn zum Tatbeſtande der Verfälſchung würde gehören, daß dem Produzenten oder Händler die Zuſetzung von Zucker in wäſſeriger Löſung als Grund des zu niedrigen Gehaltes an Mineralbeſtandteilen nachgewieſen würde.

Von dieſer Grundlage aus iſt das Vorbringen der Beklagten zu beurteilen, daß, wenn galliſierter Wein bei einer Sachlage wie der hier gegebenen Gegenſtand des Kaufes war, darunter ein ſog. analyſenfeſter, d. h. ein galliſierter Wein zu verſtehen ſei, welcher die Mindeſtziffern der bundesrätlichen Bekanntmachung erreicht, daß ferner nicht analyſenfeſter galliſierter Wein als Wein nicht geſetzlich lieferbar und unverkäuflich ſei und deshalb an einem Gewährleiſtungsfehler leide, und daß dies jedenfalls dann gelten müſſe, wenn der Naturwein gleicher Lage und gleichen Jahrganges einen die Minimalziffer über48. Gewährleiſtung wegen Mängel. Galliſierter Wein. 20⁵ ſteigenden oder doch dieſelben erreichenden Gehalt an Mineralbeſtandteilen hatte.

Bei Würdigung dieſes Vorbringens geht das Berufungsgericht in der oben wörtlich wiedergegebenen Stelle ſeiner Urteilsgründe, in der es verneint, daß der ſtreitige Wein, weil ihm der Rechtsſchutz des 9 3 Ziff. 4 a. a. O. zugute komme, im Sinne des § 10 des Nahrungsmittelgeſetzes als gefälſcht beurteilt werden könne, von einer Auffaſſung des § 3 Ziff. 4 aus, die mit deſſen Wortlaut, deſſen Zweck und deſſen oben dargelegter Begründung unvereinbar iſt. Denn danach hat ein Wein, der als Naturwein 0,14 Gramm oder mehr an Mineralbeſtandteilen enthält, wenn er durch Zuckerzuſatz in wäſſeriger Löſung unter den Mindeſtgehalt an Mineralbeſtandteilen mit 0,14 Gramm herabgeſetzt wurde, nicht den Rechtsſchutz des § 3 Ziff. 4 und iſt, wenn er als Wein feilgehalten oder in den Verkehr gebracht wird, als verfälſcht zu beurteilen. Enthält aber ein Wein als Naturwein bereits weniger als 0,14 Gramm an Mineralbeſtandteilen, ſo genießt er gleichfalls nicht den Rechtsſchutz des § 3 Ziff. 4, wenn durch Zuckerzuſatz in wäſſeriger Löſung deſſen Mindeſtgehalt an Mineralbeſtandteilen noch weiter herabgeſetzt wurde. Der mit dieſer Geſetzes beſtimmung verfol gte Zweck, den Zuſatz von Zucker in wäſſeriger Löſung in gewiſſem Umfange der Beurteilung als Verfälſchung im Sinne des § 10 des Nahrungamittelgeſetzes zu entziehen, hat die Notwendigkeit der Beſtimmung einer Minimalgrenze an Mineralbeſtandteilen bedingt, die durch den Zuſatz von Zucker in wäſſeriger Löſung nicht herabgeſetzt werden dürfe. Das mag im Einzelfalle zu Härten führen. Indeſſen darf daraus nicht die Befugnis abgeleitet werden, auf ein durch Zuckerzuſatz in wäſſeriger Löſung verurſachtes Herabſetzen des Gehaltes an Mineralbeſtandteilen unter die Minimalziffer die Vorſchrift des § 3 Ziff. 4 auszudehnen. Desgleichen iſt die Tatſache, daß bei Inkrafttreten des neuen Weingeſetzes vom 24. Mai 1901 der Minimalgehalt für Weißwein auf 0,13 Gramm herabgeſetzt wurde, für Beurteilung der Tragweite des alten Weingeſetzes bedeutungslos. Deshalb läßt 5 3 Ziff. 4 des alten Weingeſetzes nicht die Auslegung zu, welche anſcheinend das Berufungsgericht ſeiner Entſcheidung zugrunde legt, daß er nur einen zur ordnungsmäßigen Verzuckerung nicht erforderlichen Waſſerzuſatz verbiete, im übrigen aber einen zur ordnungsgemäßen Verzuckerung erforderlichen WaſſerV zuſatz geſtatte, auch wenn dadurch der Gehalt an Mineralbeſtandteilen unter 0,14 Gramm herabgeſetzt wurde. Vielmehr hätte das Berufungsgericht, nachdem feſtſtand, daß der ſtreitige Wein nicht die Minimalziffer an Mineralbeſtandteilen enthält, und daß eine Verzuckerung in wäſſeriger Löſung erfolgte, nur dann den Wein als unter dem Schutze des § 3 Ziff. 4 ſtehend und folgeweiſe als nicht gefälſcht für den Verkehr bezeichnen können, wenn ungeachtet des Zuckerzuſatzes in wäſſeriger Löſung feſtgeſtellt werden konnte, daß der Naturwein gleicher Lage 1900er Krescenz gleichfalls nur den hier feſtgeſtellten Mindergehalt an Mineralbeſtandteilen hatte, und folgeweiſe der Mindergehalt des hier ſtreitigen Weines an Mineralbeſtandteilen nicht durch den Zuſatz von Zucker in wäſſeriger Löſung verurſacht ſei.

Das Berufungsgericht hat eine Feſtſtellung dieſes Inhaltes nicht getroffen. Auf der bezeichneten Verletzung des § 3 Ziff. 4 beruht aber deſſen weitere Annahme, daß im gegebenen Falle der Mindergehalt an Mineralbeſtandteilen nur eine unerhebliche Minderung des Wertes und der Tauglichkeit der Kaufſache für deren Verkauf als Weins begründe, und daß deshalb ein Gewährleiſtungsfehler nicht vorliege.

Der gegebene Fall iſt allerdings dadurch eigenartig, daß der Umſtand, welcher den Gewährleiſtungsfehler begründen ſoll, — Gehalt an Mineralbeſtandteilen unter 0, 14, aber nicht unter 0,13 Gramm — mit dem Inkrafttreten des neuen Weingeſetzes von 24. Mai 1901

am 1. Oktober 1901 weggefallen iſt, indem durch die Bekanntmachung des Bundesrates vom 2. Juli 1901 für Weißweine der Mindeſtgehalt an Mineralbeſtandteilen auf 0,13 Gramm herabgeſetzt wurde. Der Reviſionsbeklagte hat in dieſem Zuſammenhange auszuführen verſucht, es könne bei Beurteilung der Frage, ob eine Kaufſache an einem zur Gewährleiſtung verpflichtenden Fehler leide, der Zuſtand zur Zeit des Urteils berückſichtigt werden. Indeſſen kann dieſer Auffaſſung nicht beigetreten werden. Die Inſtanzgerichte ſind davon ausgegangen, daß in der am 30. April 1901 geſchehenen Verſiegelung des Weines deſſen Übergabe an die Beklagte enthalten war, und dadurch deſſen Gefahr auf die Beklagte überging. Danach iſt (§ 459 Abſ. 1 Satz 1 B. G.B.) für die Frage, ob die Ware an dem behaupteten Fehler gelitten hat, entſcheidend der 30. April 1901. Iſt aber davon auszugehen, ſo iſt die am 1. Oktober 1901 eingetretene Anderung der 49. Widerſpruchsklage gegen Pfändung von Zubehör. 20⁷ Geſetzgebung rechtlich bedeutungslos. Zwar wird in der Literatur die Anſicht vertreten, daß, wenn beim Überſendungskaufe der bei der Übergabe an den Frachtführer vorhandene Mangel zur Zeit der Ankunft der Ware beim Käufer weggefallen iſt, der Käufer keine Gewährleiſtungsanſprüche erheben könne. Dem iſt im Regelfalle beizutreten. Indeſſen läßt dieſe Anſicht, die berechtigten Anſchauungen des Verkehrs Rechnung trägt, keine ausdehnende Anwendung in dem von dem Reviſionsbeklagten behaupteten Umfange zu. Daß aber die Parteien bei dem Abſchluſſe des Vertrags bereits die Vorſchriften des in Ausſicht ſtehenden neuen Weingeſetzes im Auge hatten und nur mit einem Feilhalten und Inverkehrſetzen unter deſſen Herrſchaft rechneten, iſt überhaupt nicht behauptet worden; es iſt deshalb eine rechtliche Erörterung nach dieſer Richtung nicht erforderlich. Danach kommt im gegebenen Falle für Prüfung der Frage, ob die Kaufſache an einem Gewährleiſtungsfehler nach § 459 Abſ. 1 Satz 1 B. G. B. leidet, nur § 3 Ziff. 4 des Weingeſetzes vom 20. April 1892 in Betracht; die in dem Berufungsurteil enthaltene Verletzung dieſer Geſetzesbeſtimmung muß daher zu deſſen Aufhebung führen..