Reichsgericht Urteil vom 15.10.1897 – III. 116/97

42. Iſt die Klage auf Eheſcheidung wegen böslicher Verlaſſung abzuweiſen, wenn die Beklagte aus einem objektiv nicht vorliegenden

ö Grunde ſich in gutem Glanben für berechtigt gehalten hat, die Rück lehr zu weigern?

III. Civilſenat. Urt. v. 15. Oktober 1897 i. S. M. (Kl.) w. M.

Ehefr. (Bekl.). Rep. III. 116/97.

I. Landgericht Hannover.

II. Oberlandesgericht Celle.

Aus den Gründen:

ö „Die Beklagte hat ihren Ehemann verlaſſen und weigert ſich trotz erlaſſener Rückkehrbefehle hartnäckig, zu ihm zurückzukehren. Alle von ihr vorgebrachten Gründe, aus denen ſie ſich zu dieſer Weigerung berechtigt hält, hat das Berufungsgericht für objektiv unbegründet er ö klärt. Trotzdem hat es die auf Trennung der Ehe wegen böslicher Verlaſſung gerichtete Klage abgewieſen, weil anzunehmen ſei, daß die Beklagte in gutem Glauben ſich zur Weigerung der Rückkehr berechtigt gehalten habe, dann aber es an dem Erforderniſſe der Böslichkeit fehle. ö

Dieſe Anſicht iſt nicht zu billigen. Der Ehegatte ſoll das eheliche Zuſammenleben überhaupt nicht eigenmächtig aufheben. Die Böslichkeit der Verlaſſung liegt darin, daß er ohne richterliche Geſtattung den anderen Ehegatten wider deſſen Willen in der Abſicht, die eheliche Gemeinſchaft nicht fortzuſetzen, verläßt oder ſich fern hält und trotz der erlaſſenen Rückkehrbefehle hartnäckig die Rücklehr oder Aufnahme verweigert. Nur dann iſt ſein Fernbleiben entſchuldigt, wenn Umſtände vorliegen, aus denen ihm ohne Härte die Fortſetzung des Zuſammenlebens nicht zugemutet werden kann. Die Anſicht des Berufungsgerichtes würde dahin führen, die eigenmächtige Aufhebung des ehelichen Lebens in hohem Grade zu befördern; denn wohl in den meiſten Fällen wird der das Zuſammenleben aufhebende Ehegatte einen guten Grund zu haben glauben, und die Klage auf Herſtellung des ehelichen Lebens, auf die das Berufungsgericht verweiſt, wird ſchon wegen der Beſtimmung des § 774 Abſ. 2 C. P. O. häufig ohne Wert ſein..

K. v. N. G. Entſch. in Cwil. XI. ö 11