Rechtsprechung / Reichsgericht / I. Zivilsenat / 1891
Reichsgericht Urteil vom 31.01.1891 – I. 301/90
I. Zivilsenat
ZivilrechtBundVolltext
Leitsatz
15. Bilden die auswechſelbaren Notenblätter, welche auf mecha niſchem Wege für ein mechaniſches Mufikwerk, hier das Clariophon,
vervielfältigt werden, ohne daß der Urheber des auf dem Noten blatte dargeſtellten Mufikwerkes ſeine Genehmignng erklärt hat, einen
unerlanbten Nachdruck 1. nach dem Reichsgeſetze vom 11. Inni 18707 2. auch gegenüber dem Schlußprotokolle zur Berner Konvention vom 9. September 18862 Vgl. Bd. 22 Nr. 35.
I. Civilſenat. Urt. v. 31. Januar 1891 i. S. W. (Kl.) w. Sp. (Bekl.) Rep. I. 301/90. ö I. Landgericht Gera. ö
II. Oberlandesgericht Jena.
Der Beklagte hat muſikaliſche Inſtrumente gebaut, welche er unter
dem Namen Clariophon in den Handel bringt. Für dieſe Inſtru mente verfertigt er auch auswechſelbare Blätter von Blech, in welche Vertiefungen eingedrückt ſind. Werden dieſelben auf die Walze aufgelegt und wird dann die Walze des Clariophon in Bewegung geſetzt, ſo erklingen Töne. Die Vertiefungen ſind ſo angebracht, daß ein Muſikſtück ertönt, wie beim Ariſton, Herophon und anderen derartigen Drehorgeln mit auswechſelbaren Notenblättern. Durch die Auswechſelbarkeit des um die Walze gelegten Blechmantels wird es erreicht, daß mit einem und demſelben Inſtrumente ſo viele verſchiedene Muſikſtücke geſpielt werden können, als verſchieden bearbeitete Blechmäntel um die Walze gelegt werden. Der Beklagte hat auch derartige Notenblätter mit Kompoſitionen des Klägers: „So wie Du“ und „Fiſcherin Du Kleine“ ohne deſſen Genehmigung hergeſtellt und in den Handel gebracht. Der Kläger hat deshalb beantragt, den Beklagten zu verurteilen, anzuerkennen, daß er nicht berechtigt ſei, Notenblätter für Clariophon anzufertigen, auf welchen ſich Kompoſitionen des Klägers befinden. In den Vorinſtanzen iſt die Klage abgewieſen. Es war ein Gutachten des muſikaliſchen Sachverſtändigenvereines zu Weimar eingeholt über zwei Fragen:
a) ob ein Muſikverſtändiger ohne große Mühe imſtande ſei, von den Metallmänteln der Clariophonwalzen die Melodien abzuleſen,
b) ob die von dem Beklagten bewirkte Herſtellung von Clariophonen, auf welchen die Kompoſitionen des Klägers „Fiſcherin Du Kleine“ und „So wie Du“ zu ſpielen ſind, als Nachdruck im Sinne des Geſetzes vom 11. Juni 1870 anzuſehen iſt.
Das Gutachteu hat beide Fragen verneint.
Zu der hier an erſter Stelle wiedergegebenen Frage bemerkt das Gutachten: ö „Nach vorgenommener Prüfung der vorliegenden Exemplare von Metallmänteln iſt man zu der Anſicht gelangt, daß ein Ableſen (im herkömmlichen und allgemein gebräuchlichen Sinne dieſes
Wortes) auch von ſeiten des Muſikverſtändigen nicht ſtattfinden
kann, daß vielmehr nur nach genauem Studium der auf den Metall mänteln in verſchiedenen Diſtanzen angebrachten, ſehr mannigfaltigen längeren oder kürzeren Erhöhungen und ihrer Stellungen zu einander eine Entzifferung möglich iſt, und daß, um das Muſikſtück zu erkennen, eine Umdeutung jener Erhöhungen in längere oder kürzere Noten und das Hinzudenken eines Netzes von rechtwinkelig ſich ſchneidenden parallelen Linien, durch welches Tonhöhe und Takteinteilung beſtimmt werden können, ſich erforderlich macht.“
Es wird dann bemerkt, daß der Sachverſtändigenverein einen ö Mantel geprüft habe, in welchem die Melodie „Die Wacht am Rhein“ eingedrückt war. Bald zu erkennen ſei hier nur die altbekannte Melodie, während die Begleitungsſtimmen mit Mühe entziffert werden müßten. f
Das Gutachten fährt dann fort:
„Unbekannte Melodien dürften auch dem Muſikverſtändigen ö ſchwer oder gar nicht lesbar ſein, beſonders, da die Metallmäntel ö genaue Präziſion in den Entfernungen und in der Geſtaltung der Erhöhungen oft vermiſſen laſſen.
Zuſätzlich mag noch bemerkt werden, daß die Wiedergabe der
Melodien, muſikaliſch betrachtet, in Bezug auf Harmonie und ö Stimmführung nicht tadellos und auf eine Reihe von nur 24 Tönen beſchränkt iſt. Kein Muſiker oder einigermaßen muſikaliſch Gebildeter wird ſich die Mühe geben, die Metallmäntel als einen Erſatz für die gedruckten oder geſchriebenen Noten benutzen zu wollen und mit Entzifferung derſelben viel Zeit zu verlieren; die der Walzendrehung entſprechenden, auf ihnen angebrachten Erhöhungen von verſchiedener Form und Größe können nicht im entfernteſten mit derſelben abſoluten Sicherheit und Leichtigkeit überblickt werden wie unſere gegenwärtige, in jeder Beziehung ſo vollendete, die Höhe und Dauer der Töne ſowie die Takteinteilung mit der größten Genauigkeit und Klarheit wiedergebende Notenſchrift.“ ö
Die Verneinung der anderen Frage motiviert der Sachverſtän⸗ ů digenverein damit, daß ſich das Nachdrucksverbot nur auf gedruckte oder geſchriebene Muſikalien in allgemein lesbarer Notenſchrift beziehe und nicht auf ſolche, lediglich in einem Walzenwerke verwendbare Metallſtreifen; dieſer Metallmantel ſei ein notwendiger, integrierender Teil des Inſtrumentes. Wie dies letztere ohne ihn nicht zum Er ö klingen komme, ſo ſei er ohne jenes nur ein wertloſer Metallſtreifen, da er zu irgend welcher anderweiter Benutzung, etwa als Erſatz eines Notenblattes zur Wiedergabe des Muſikſtückes auf einem anderen Inſtrumente, ſeiner ganzen Beſchaffenheit nach unbrauchbar ſein würde.
Der Reviſionskläger brachte unter anderem Teile des Aufſatzes von Henri Rosmini zum Vortrage, welcher in der Berner Zeit⸗ ö ſchrift „Le droit d'auteur“ vom 15. September 1890 veröffentlicht iſt, auch die in dieſem Aufſatze wiedergegebene Erklärung von Numa Droz, welcher ſeiner Zeit den Berner Konferenzen präſidiert hat. In dieſer Erklärung tritt ihr Urheber der Auslegung ausdrücklich bei, welche das Reichsgericht in dem in der Überſchrift angezogenen Urteile dem Schlußprotokolle vom 9. September 1886 Ziff. 3 gegeben hat. Der Reviſionsbeklagte trat dieſen Ausführungen entgegen, wies insbeſondere darauf hin, daß zur Zeit der Berner Vereinbarung eine ganze Reihe muſikaliſcher Inſtrumente mit auswechſelbaren Spielblättern bekannt geweſen ſei, und legte mehrere deutſche und amerikaniſche Patentſchriften früherer Zeit vor.
Auf die Reviſion hat das Reichsgericht das Berufungsurteil aufgehoben und unter Abänderung des erſten Urteiles nach dem Klagantrage erkannt aus folgenden
Gründen:
„Das Berufungsgericht ſieht in dem Gedankengange des reichsgerichtlichen Urteiles (Rep. I. 287/88) vom 19. Dezember 1888, welches über einen dem vorliegenden ähnlichen Fall erging, mehr eine Fortbildung des Urheberrechtes auf theoretiſcher Grundlage als eine Auslegung des durch das Reichsgeſetz geſchaffenen Rechtes. Gleichwohl erkennt das Berufungsgericht ſelbſt an, das Geſetz vom 11. Juni 1870 habe nicht geſagt, was unter mechaniſcher Vervielfältigung verſtanden werden ſolle; nach den Motiven habe die Fixierung des Begriffes der Wiſſenſchaft überlaſſen werden ſollen. Wenn nun aber das Berufungsurteil ſeinerſeits unternimmt, dieſen Begriff zu entwickeln, ſo gelangt es zu einer eingeſchränkteren Begriffsbeſtimmung nur mittels eines logiſchen Sprunges. Man kann dem Berufungsurteile zugeben, daß man von einer Vervielfältigung nur da ſprechen kann, wo eine Anzahl von Gegenſtänden in der Erſcheinungs form hergeſtellt wird, in welcher die Mitteilung des Gedankens an Andere erfolgen kann. Daraus ergiebt ſich aber nicht die Beſchränkung, daß die Herſtellung in derſelben Form erfolgen müßte, in welcher das Original in die Erſcheinung getreten iſt, daß die Vervielfältigung in der Form eines Schriftwerkes zu erfolgen habe, welches dem Berechtigten in Bezug auf ſeine bereits hergeſtellten oder beabſichtigten Vervielfältigungen Konkurrenz mache. Als Nachdruck iſt auch anzuſehen der ohne Genehmigung des Urhebers erfolgte Abdruck von
Vorträgen, welche zum Zwecke der Erbauung, der Belehrung oder der Unterhaltung gehalten ſind (F. 5b des Geſetzes). Daß der Vortrag des Urhebers von demſelben zuvor zu Papier gebracht ſei, iſt ſo wenig erforderlich, wie daß derſelbe beabſichtigt habe, den Vortrag auf mechaniſchem Wege vervielfältigen zu laſſen. Aber auch wo dieſe Abſicht beſtanden hat, und wo das geiſtige Produkt bereits in mechaniſcher Vervielfältigung vorliegt, welche durch den Buchhandel verbreitet iſt, kann der Nachdruck in einer Form hergeſtellt werden, welche das geiſtige Produkt lediglich ſolchen Kreiſen erſchließt, denen die Form, in welcher das Original erſchien, nicht zugänglich war. Es giebt teure Ausgaben von in vornehmer Form ausgeſtatteten Drucken, welche ſich nur bemittelte Leute anſchaffen können. Wenn der Urheber ſein Geiſtesprodukt nur in dieſer Form erſcheinen laſſen will, ſo mag die ganze Auflage bei dem Publikum, für welches ſie berechnet iſt, abgeſetzt ſein, ſodaß alſo von einer Konkurrenz, welche dem Druckwerke durch eine unberechtigte Ausgabe veranſtaltet würde, nicht mehr ö die Rede ſein kann. Gleichwohl begeht derjenige, welcher jetzt ohne die Genehmigung des Urhebers eine billige Volksausgabe auf ſchlechtem Papiere mit unanſehnlichem Drucke veranſtaltet, einen Nachdruck, obſchon er dadurch das Werk anderen Kreiſen zugänglich macht als denen, für welche die teure Ausgabe berechnet war. Weiter aber: wer für Blinde, welche gedruckte Bücher nicht leſen können, durch mechaniſche Vervielfältigung einer erhabenen Schrift, welche durch den Taſtſinn verſtändlich wird, das geiſtige Produkt zugänglich macht, hat gewiß nicht eine Form geſchaffen, welche dem Originale Konkurrenz macht, er hat aber das ausſchließliche Recht des Urhebers auf eine mechaniſche Vervielfältigung irgend einer Form, durch welche das geiſtige Produkt Menſchen verſtändlich gemacht wird, beeinträchtigt und ebendarum einen Nachdruck ausgeführt. Ob die erhabene Schrift in denſelben Zeichen dargeſtellt wird wie die zu
* leſende Schrift, oder ob die Blinden Punkte und Striche ſtatt der Buchſtaben haben, würde die Sachlage nicht ändern. Für den vorliegenden Fall näher gebracht wird der erweiterte Begriff der mechaniſchen Vervielfältigung durch dieſes Beiſpiel inſoweit, als dadurch nachgewieſen wird, daß ſich die mechaniſche Vervielfältigung auch auf ſolche erhabenen Formen erſtreckt, welche das Produkt durch die Vermittelung eines anderen menſchlichen Sinnes als des Auges einem Teile des Publikums zugänglich macht, für welchen die gedruckte Schrift nicht berechnet iſt. Die Wiſſenſchaft, anch die wiſſenſchaftliche Jurisprudenz, hält ſich nicht an die Außerlichkeiten, ſondern ſie ſucht das Weſen der Dinge zu ergründen. Hat das Geſetz die Feſtſtellung des Begriffes der mechaniſchen Vervielfältigung, wie ſie dem Nachdrucke zu Grunde liegt, der Wiſſenſchaft überlaſſen, ſo wird eine verſtändige Handhabung des Geſetzes derartige Formen der mechaniſchen Vervielfältigung, welche dem Zwecke, dem Weſen und der Natur der Sache nach der Vervielfältigung durch Drucklegung gleichſtehen, auch in bezug auf die Frage des Nachdruckes den Druckwerken gleich behandeln. Es iſt richtig, daß Noten, welche in dem herköummlichen Notenſyſteme gedruckt ſind, wie Druckſchriften geleſen werden können. Ein Muſikverſtändiger kann die Kompoſition bloß mit dem
Notenleſen faſſen, und er hat damit vielleicht einen annähernd gleichen oder den gleichen Genuß, wie wenn ihm das Lied vorgeſungen wird, oder wenn er das geſpielte Muſikſtück hört. Aber daß Noten ge⸗ ö leſen werden können, iſt nicht der beſtimmende Grund, muſikaliſche Werke unter den Schutz gegen Nachdruck durch mechaniſche Vervielfältigung zu ſtellen. Dem großen Publikum, auf welches wenigſtens mittelbar der Abſatz dieſer mechaniſchen Vervielfältigungen berechnet iſt, müſſen die Noten in die Tonſprache umgeſetzt werden. Zwar ein Einzelner kann noch für den eigenen Genuß dieſen Umſatz ſelbſt bewirken, wenn die Kompoſition für eine Stimme oder für ein Muſikinſtrument geſetzt iſt, und dieſer Einzelne die Noten leſen und ſingen oder das Inſtrument ſpielen kann. Aber die für mehrere zuſammenwirkende Inſtrumente oder für einen Sängerchor geſetzten Kompoſitionen kann auch der Sänger und der ein muſikaliſches Inſtrument Spielende nur genießen, wenn er zugleich Andere ſingen und ſpielen hört. Und der größte Teil der Menſchen genießt auf dieſe Weiſe überhaupt nur die Muſik. Wenn es nun auch der Geſetzgeber nicht für ausführbar und nicht für zuläſſig erachtet hat, den Schutz des geiſtigen Eigentumes ſo weit auszudehnen, daß er auch nichtöffentliche Aufführungen von Muſikwerken an die Erlaubnis des Komponiſten oder ſeines Rechtsnachfolgers gebunden hätte: ſo folgt doch daraus nicht, daß der Geſetzgeber nicht den Genuß an der Darſtellung des Muſikwerkes im Auge gehabt hat, als er das Urheberrecht an Muſikwerken unter Schutz gegen Nachdruck ſtellte. Es iſt das Mittel,
E. d. R.G. Entſch. in Civilſ. XXVII. 5 welches die Kompoſition in vielen auf mechaniſchem Wege leicht herſtellbaren und leicht vertreibbaren Exemplaren ſinnlich dauernd darſtellt und ſo die jeweilige Wiedergabe der Kompoſition ermöglicht und erleichtert, an welches ſich das Verbot des Nachdruckes anheftet. Durch die Erfindung und Ausbildung dieſer mechaniſchen Vervielfältigung iſt es erſt möglich geworden, das geiſtige Eigentum zu ſichern und verwertbar zu machen. Iſt es dieſe Funktion des ö Mittels, wodurch das geiſtige Eigentum gangbar und umſetzbar gemacht wird, ſo ſtehen dar in die Notenblätter der mechaniſchen Muſikwerke den gedruckten Noten gleich, und deshalb ſind ſie ihnen auch für den Schutz des geiſtigen Eigentumes und das Verbot des Nachdruckes gleichzuſtellen. Die Rechtſprechung iſt zu dieſer Gleichſtellung befugt, auch wenn dem Geſetzgeber dieſe neue Form der Fixierung
ö eines Muſikwerkes und die neue Art ihrer mechaniſchen Vervielfältigung nicht bekannt war: ſelbſt dann, wenn infolgedeſſen der Ausdruck des Geſetzes ſo eng gewählt worden wäre, daß die Herſtellung des Notenblattes für mechaniſche Muſikwerke nicht darunter paſſen ſollte. Es iſt die Analogie, mittels welcher die Rechtſprechung die beſtehenden Geſetze den neu entſtehenden Erſcheinungen des Lebens anpaßt. Nur wenn den neuen Formen ein beſonderer Grund anhaften ſollte, welcher die Anwendung des ſonſt gleichen geſetzlichen Gedankens ausſchlöſſe, würde die Analogie ausgeſchloſſen ſein. Das
ö iſt aber hier nicht der Fall. Die Noten der mechaniſchen Muſikwerke werden anders benutzt,
um die Kompoſition des Urhebers zu Gehör zu bringen, als die gedruckten Noten. Allein die Art der muſikaliſchen Benutzung der gedruckten Muſikwerke iſt es nicht, welche das Geſetz verbietet. Abgeſehen von der öffentlichen Aufführung muſikaliſcher Werke iſt die bloße Wiedergabe des Muſikwerkes auch unter Benutzung eines Nachdruckes nicht verboten. Die Möglichkeit der Benutzung der Kompoſition auf anderem als von dem Urheber genehmigten Wege ſoll erſchwert werden dadurch, daß die ohne dieſe Genehmigung ins Leben gerufene mechaniſche Vervielfältigung des in dauernden Zeichen fixierten Tonwerkes und der Vertrieb der ſo hergeſtellten Exemplare verboten iſt. Deshalb iſt es für den dem Geſetze zu Grunde liegenden Gedanken gleichgültig, in welcher Art die Note hörbar gemacht wird und gemacht werden kann.
Ob die Noten der mechaniſchen Muſikwerke leicht oder ſchwer geleſen werden können, ob ſie überhaupt geleſen werden können, iſt ganz gleichgültig. Denn ſie werden, ohne geleſen zu ſein, in Muſik
umgeſetzt. Deshalb iſt es auch gleichgültig, ob die Umſetzung in Muſik nicht ohne geiſtige Arbeit oder ob ſie durch eine ganz mechaniſche Arbeit erfolgt.
Es entſcheidet auch nicht, daß die mechaniſchen Muſikwerke ſchlechtere Muſik liefern als das Pianoforte oder andere von Menſchen geſpielte muſikaliſche Inſtrumente. Millionen Menſchen, welche keine beſſere Muſik haben oder nicht ſo leicht haben können, werden durch ö die mechaniſchen Muſikwerke erfreut, und ihrem muſikaliſchen Verſtänd niiſe wird die Kompoſition des Urhebers auf dieſem Wege nahe gebracht.
Es würde gar nichts entſcheiden, wenn anzunehmen wäre, daß im großen und ganzen das Publikum, welchem muſikaliſche Kompoſttionen durch mechaniſche Muſikwerke vermittelt werden, ein anderes
ö wäre als dasjenige Publikum, welchem die Muſik durch Benutzung gedruckter Noten vorgeführt wird. Denn es iſt ſchon oben nachgewieſen, daß neue Arten der mechaniſchen Vervielfältigung nicht darum vom Verbote des Nachdruckes frei ſind, weil ſie das geiſtige Produkt einem weiteren Kreiſe von Menſchen zuführen.
Es iſt endlich auch nicht entſcheidend, daß die von dem Beklagten auf mechaniſche Weiſe vervielfältigten Blechmäntel mit eingedruckten Noten nur auf dem Clariophon ſpielbar ſind. Ohne ein muſikaliſches Inſtrument und ohne die menſchliche Stimme ſind auch gedruckte Noten nicht hörbar zu machen. Ob aber ein Notenwerk, ſo wie es vorliegt, nur auf einem oder ob es auf mehreren muſikaliſchen Juſtrumenten ſpielbar iſt, iſt für die Frage des Nachdruckes gleichgültig. Wenn es keine Clariophone mehr gäbe, ſo würde der für dasſelbe fabrizierte Mantel ein muſikaliſch nicht in Betracht kommendes Stück Blech ſein. Weil es aber tauſend derartiger muſikaliſcher Inſtrumente giebt und immer neue fabriziert und verkauft werden, ſo ſind die mit Melodieen des Klägers hergeſtellten Blechmäntel eben nicht bloße Stücke Blech, ſondern durch irgend eines der Tauſende von Clariophonen zur Darſtellung der Melodieen des Klägers zu benutzen und deshalb auch als unerlaubter Nachdruck zu verfolgen.
In dem mehrfach gedachten Urteile (Rep. I. 287/88) vom 19. Dezember 1888 hat das Reichsgericht ſowohl angenommen, daß die aus 5* wechſelbaren Notenblätter der mechaniſchen Muſikwerke, welche durch mechaniſche Vervielfältigung hergeſtellt werden, dem Verbote des Nachdruckes nach dem Geſetze vom 11. Juni 1870 unterliegen, als daß aus der Berner Konvention und dem dazu gehörigen Schlußprotokolle kein Grund zu entnehmen iſt, jenes Verbot auf die auswechſelbaren Notenblätter der mechaniſchen Muſikwerke nicht anzuwenden. Es beſtand bei dem Abſchluſſe der Konvention Einverſtändnis darüber, daß die Fabrikation und der Verkauf von Inſtrumenten, welche zur mechaniſchen Wiedergabe von Muſikſtücken dienen, die aus geſchützten Werken entnommen ſind, nicht als den Thatbeſtand der muſikaliſchen Nachbildung darſtellend angeſehen werden ſollen. Es iſt dem Reviſionskläger darin durchaus beizutreten, daß, ſelbſt wenn anzunehmen, daß den Urhebern jener Erklärung muſikaliſche Inſtrumente mit auswechſelbaren Notenblättern bereits bekannt waren, die auswechſel⸗ ö baren Notenblätter in dieſer Erklärung nicht mit verſtanden ſind, daß ö vielmehr gemeint waren die damals allgemein bekannten Spiel⸗ ö uhren, Leierkaſten und ähnliche mechaniſche Muſikwerke je mit einer beſchränkten Anzahl von Melodieen. Auswechſelbare Notenblätter oder umlegbare Blechmäntel mit eingedruckten Noten ſind keine muſikaliſchen Inſtrumente. Und die für dieſe Notenblätter oder Mäntel beſtimmten Inſtrumente ſind in Verbindung mit dieſen Notenblättern und Mänteln nach ihrer wirtſchaftlichen Bedeutung Inſtrumente ganz anderer Art als jene muſikaliſchen Inſtrumente mit feſtliegenden Walzen. Durch die Erfindung praktiſch eingerichteter Notenblätter, welche ſich leicht auswechſeln laſſen, iſt es möglich geworden, unge ö zählte Notenblätter mit verſchiedenen Melodieen für ein und dasſelbe Inſtrument herzuſtellen und jedes Notenblatt bei einem Inſtrumente gleicher Art und Dimenſion zu verwenden. Damit haben die Notenblätter ſelbſt wie die Inſtrumente eine Verbreitung gefunden, an die früher gar nicht zu denken war. Es handelt ſich nicht mehr um eine bloß anders eingerichtete Mechanik, ſondern um ein Inſtrument von anderer Bedeutung. Früher war die Walze der Teil eines individuellen Inſtrumentes, jetzt iſt das Notenblatt vertretbar. Deshalb können die für ſich verkäuflichen, auf jedem Clariophon verwendbaren Blechmäntel nicht als Teil eines einzelnen mechaniſchen Muſikwerkes und mit dieſem als durch die Berner Konvention freigegeben angeſehen werden.
Das Reichsgericht hält die Begründung ſeiner früheren Entſcheidung (Rep. I. 287/88) vom 19. Dezember 1888 durchweg aufrecht und findet weder in dem Gutachten des muſikaliſchen Sachver ſtändigenvereines zu Weimar, noch in den Entſcheidungsgründen der beiden vorinſtanzlichen Urteile, noch in den Ausführungen des Reviſionsbeklagten einen Grund, von jener früheren Entſcheidung inhaltlich abzuweichen..