Rechtsprechung / Reichsgericht / IV. Zivilsenat / 1890

Reichsgericht Urteil vom 01.12.1890 – VI. 177/90

IV. Zivilsenat

ZivilrechtBundVolltext

Als PDF speichern

Leitsatz

Voraussetzungen der Ehescheidung auf Grund gegenseitiger Einö willigung. Kann über die Schuldfrage im Ehescheidungsprozesse zwischen den Parteien ein bindendes Abkommen geschlossen werden?

60. Vorausſetzungen der Eheſcheidung auf Grund gegenſeitiger Einö willigung.

Kann über die Schuldfrage im Eheſcheidungsprozeſſe zwiſchen den

Parteien ein bindendes Abkommen geſchloſſen werden?

IV. Civilſenat. Urt. v. 1. Dezember 1890 i. S. E. (Bekl. u. Widerkl.) w. E. (Kl. u. Widerbekl.) Rep. VI. 177/90. I. Landgericht Naumburg a. S. II. Oberlandesgericht daſelbſt. Die Entſcheidung iſt unter „Prozeßrecht“ Nr. 96 S. 371 abgedruckt. 61. 1. Bildet die den Erben des Schuldners nach preußiſchem Rechte zuſtehende Uberlegungsfriſt ein Hindernis für den Beginn der Wechſelverjährung?