Reichsgericht Urteil vom 21.01.1886 – 38/86

81. Kann Diebſtahl mittels Einſteigens angenommen werden, wenn kein Steigen, ſondern ein Hindurchkriechen durch eine Offunng ſtattgefunden hatꝰ ö Thatbeſtandserforderniſſe des Einſteigens. ö St. G.B. §. 243 Nr. 2. Vgl. Bd. 6 Nr. 69. 117. III. Strafſenat. Urt. v. 21. Januar 1886 g. W. u. Gen. Rep. 38/86. I. Landgericht Braunſchweig.

Aus den Gründen:

Von der Vorinſtanz iſt feſtgeſtellt, daß Angeklagter W. mehrere, etwa 30 Pfd. ſchwere Steine, welche der Eigentümer der H.ſchen Bude zur Ausfüllung einer zwiſchen der dem Erdboden gleichen Schwelle und einigen, einen Teil der Wand bildenden Brettern vorhandenen Lücke loſe in dieſelbe eingefügt hatte, aus der Lücke entfernte, worauf Angeklagte in diebiſcher Abſicht durch die genannte Lücke hindurch in die Bude krochen und mehrere Fackeln aus derſelben ſtahlen. In dieſem Entfernen der Steine erblickt die Reviſion der Staatsanwaltſchaft ſelbſt nicht die Merkmale des Einbruches. In der That kann die Auffaſſung des erſten Richters, welcher desfalls den Einbruch verneinte, nicht als rechtsirrtümlich bezeichnet werden. „Die Entfernung der Steine aus der Lücke“, ſagen die Urteilsgründe, „iſt zwar zum Zwecke des Diebſtahles vorgenommen. Allein da die Steine die Lücke lediglich durch ihre eigene, nicht einmal erhebliche Schwere, nicht aber mit Hilfe irgend welcher Bindemittel ausfüllten und mit geringer — an anderer Stelle heißt es: mit leichter — Mühe beiſeite geſchafft ſind, auch hierbei weder eine Beſchädigung der Steine noch ſonſtiger Gegenſtände vorgekommen iſt, ſo kann das Gericht in dem Wegnehmen der Steine einen Einbruch nicht erblicken.“ Dieſe Ausführung iſt frei von Rechtsirrtum; denn wenn auch eine Beſchädigung nicht als weſentliches Erfordernis beim Einbruch ſich darſtellt, und wenn auch ſchon in dem gewaltſamen Beſeitigen des mechaniſchen Zuſammenhanges eines Verſchlußmittels Einbruch gefunden werden kann, ſo wollte doch der erſte Richter auch das Moment der zum Einbruche erforderlichen Gewalt thatſächlich verneinen, indem er feſtſtellte, daß die Steine an ſich nicht

E. d. R.G. Entſch. in Straſſ. XIII. 17 ſchwer, auch nur loſe zuſammengefügt waren, ihre Beſeitigung daher eine irgend erhebliche Mühe nicht verurſachte. ö Was ſodann die Verneinung des Momentes des Einſteigens betrifft, ſo führt der erſte Richter, indem er feſtſtellt, daß Angeklagte platt auf dem Bauche liegend durch die etwa 1¼ Fuß hohe und 2 Fuß ö breite Lücke in das Innnere der Bude gekrochen, aus, in einem bloßen ö Kriechen zu ebener Erde ohne beſondere Hinderniſſe vermöge das Gericht ein Einſteigen nicht zu finden. Auch dieſe Anſicht iſt frei von Rechtsirrtum. Allerdings würde die Annahme, daß in einem Hindurchkriechen durch eine zum Eintritte nicht beſtimmte Offnung ein Einſteigen um deswillen nicht zu erblicken ſei, weil es an der Bewegung des „Steigens“ gebreche, rechtlich nicht zu billigen ſein; denn im Sinne des Geſetzes §. 243 Abſ. 2 St. G.B.'s iſt das weſentliche Kriterium des Einſteigens darin zu ſuchen, daß der Dieb auf außergewöhnliche Weiſe, vgl. Entſch. des R. G.'s in Strafſ. Bd. 6 S. 350, oder durch eine zum Hineingelangen in ein Gebäude ꝛc nicht beſtimmte Offnung in dasſelbe eindringt, d. i. mit Uberwindung von Schwierigkeiten oder Hinderniſſen in dasſelbe gelangt, vgl. a. a. O. und Urteil des II. Strafſenates vom 5. Juni 1885 g. H. Rep. 1273/85. Es kann daher auch ein Hindurchkriechen, wenn dabei Hinderniſſe zu überwinden ſind, den Thatbeſtand des Einſteigens erfüllen. Allein gegebenen Falles hat der erſte Richter ohne erſichtlichen Rechtsirrtum das Vorliegen von Hinderniſſen verneint. Zwar erachtet die Reviſion, daß in dem Hinwegräumen der Steine aus der Lücke eine Uberwindung von Hinderniſſen zu finden ſei. Allein dieſe Auffaſſung verbietet ſich ſchon um deswillen, weil jenes Hinwegräumen der Steine eine dem Einkriechen vorausgehende, das letztere vorbereitende, Handlung war, welche unter Umſtänden vielleicht ſelbſtändig als Einbruch ſich hätte qualifizieren können, aber für die Qualifikation des Einſteigens ebenſo außer Betracht zu bleiben hat, als die Offnung des Fenſterladens vor dem Einſteigen durch das Fenſter, oder gegebenen Falles das ö Wegbrechen zweier Bretter am Budendache, wenn durch die hierdurch ö entſtandene Offnung die Diebe eingeſtiegen ſein würden. Für die Frage, ob Einſteigen vorliege, kommen bloß die Natur, Lage, Größenverhältniſſe ꝛc der Offnung, durch welche der Dieb in das Gebäude gelangt, ö in Betracht. Bieten dieſe an ſich Schwierigkeiten oder Hinderniſſe dem

Eintreten ꝛc dar, ſo wird das Moment des Einſteigens zu bejahen

ſein; liegen ſolche Hinderniſſe nicht vor, ſo iſt die Verneinung dieſes

Momentes rechtlich ohne Bedenken. Wenn gegebenen Falles, wo weder

die Größe der Offnung, noch die Beſchaffenheit des Bodens, noch das

ö Innere der Bude dem Hindurchkriechen erſichtlich Hinderniſſe entgegen ö ſtellten, das Einſteigen verneint iſt, ſo kann der Vorwurf des Rechtsirrtumes als begründet nicht erachtet werden.

Die Reviſion konnte daher nicht von Erfolg ſein.