Reichsgericht Urteil vom 14.12.1881 – I. 624/81

4. Wird der redliche Erwerb im Sinne Artt. 306 n. 307 H. G.B. ö auch dadurch ansgeſchloſſen, daß die Unbekanntſchaft des Erwerbers mit dem ſeinem Erwerbe entgegenſtehenden Hinderniſſe auf eine grobe Verſchuldung, einen unentſchuldbaren Irrtum desſelben zurückzuführen iſt? E. d. R.G. Entſch. in Civilſ. VI. ‚ 2 I Civilſenat. Urt. v. 14. Dezember 1881 i. S. der Verſicherungsgeſellſchaft Providentia zu Frankfurt a. M. (Kl.) w. G. Witwe & Sohn i. H. (Bekl.) Rep. I. 624/81. I. Landgericht Hamburg. ö II. Oberlandesgericht daſelbſt. ö Nach den Feſtſtellungen der vorderrichterlichen Urteile ſandte A. M. zu Frankfurt a. M. am 11. November 1880 ihm gehörige acht Stück norwegiſche Obligationen 6706, 7201/7 à 100 & vom Jahre 1878 mittels eingeſchriebenen Briefes an J. H. in Paris. Der Brief wurde mit anderen Einſchreibſendungen dem Briefträger in Paris geraubt. Der Abſender hatte bei der Klägerin, Reviſionsbeklagten, die Sendung für 17 100 M0 verſichert, erhielt die verſicherte Summe nebſt Koſten mit 17 213,50 %5( von ihr ausgezahlt und übertrug ihr dagegen alle ihm aus dem Schadensfalle gegen Dritte erwachſenden Rechte.

In Berlin, wie an anderen Orten, wurden Maßnahmen zur Wiedererlangung der Papiere getroffen. Der Raub iſt durch die Berliner Börſenblätter und durch Anſchlag an der Börſe veröffentlicht, außerdem hat die Polizeibehörde die ſämtlichen Revierpolizeibureaus beauftragt,

die Bankiers von dem Diebſtahle unter Bezeichnung der geſtohlenen Effekten nach Gattung und Nummern zu benachrichtigen. Dieſe Benachrichtigung iſt auch am 13. November 1880 auf dem Kontor der ö Bankiers H. & Co. gemacht, wo der dieſelbe entgegennehmende Buch⸗ ö

— halter in das dazu beſtimmte Buch eine bezügliche Notiz eingetragen hat. Es hat nun aber ein Mitinhaber der Firma H. & Co., M. H., am 18. Dezember 1880 drei der geſtohlenen Papiere, Nr. 7205— 7207,

zum Kurſe von 104% für 6 364,80 von einem Manne, der thatſächlich Mitſchuldiger an dem Raube geweſen iſt, angekauft. H. & Co. ö haben dieſe Papiere, weil ſie in Berlin nicht gehandelt werden, nach Hamburg zum Verkaufe an die Reviſionskläger geſandt. Die Hamö burger Polizei hat die Reviſionskläger erſucht, die Papiere an ſich zu hhalten. Die Reviſionsbeklagte hat gegen die Reviſionskläger bei dem Landgericht Hamburg Klage auf Herausgabe der Papiere erhoben, indem ſie ſich darauf berufen hat, daß H. & Co. nicht als gutgläubige ö Erwerber zu betrachten ſeien, da ſie wiſſen mußten, daß die Effekten geſtohlen ſeien, und wenn ſie ſich in einem Irrtume befanden, dieſer Vgl. unten Nr. 23 S. 86. 57 — 4. Redlicher Erwerb. 19 Irrtum ein ſelbſtverſchuldeter war. Beklagte haben den guten Glauben von H. & Co. behauptet. Das Landgericht Hamburg hat die Beklagten zur Herausgabe der Papiere verurteilt und das Oberlandesgericht hat ö die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten verworfen. Das Hanſeatiſche Oberlandesgericht nimmt mit dem Landgerichte an, daß H. & Co. als redliche Erwerber im Sinne von Art. 306 H. G. B. nicht angeſehen werden können. Der redliche Erwerb ſei nicht nur dann ausgeſchloſſen, wenn der Erwerber das Hindernis thatſächlich kannte, ſondern auch ſchon, wenn nur die Nichtkenntnis auf einem groben Verſchulden beruhe, in welcher Beziehung auf die Ausführungen ö von Goldſchmidt, Zeitſchrift für Handelsrecht Bd. 9 S. 29 flg. undd Handbuch des Handelsrechts §. 80 Bezug genommen wird. Nun ö brauche nicht entſchieden zu werden, ob ſchon die Nichtberückſichtigung der betreffenden Börſenaushänge und der erfolgten Publikationen in ö öffentlichen Blättern ein grobes Verſchulden darſtellen würde. Ein grobes Verſchulden müſſe mit dem Landgerichte darin gefunden werden, daß der den Ankauf beſorgende Teilhaber ſich um das für die Eintragung von als geſtohlen angemeldeten Papieren beſtimmte Buch, * deſſen Exiſtenz und Zweck ihm als Teilhaber der Firma nicht unbekannt geweſen ſein könne, gar nicht bekümmert habe, zumal er ſich doch veranlaßt ſah, den Verkäufer als einen ihm Unbekannten nach ſeiner Legitimation zu fragen. In dem landgerichtlichen Urteile iſt noch erwogen, im vorliegenden Falle fei, wie ein geſchäftskundiger Bankier nicht bezweifeln könne, zur Zeit des Ankaufes noch nicht lange Zeit genug ſeit der Anzeige von dem Diebſtahle vergangen, um eine Vermutung für den rechtmäßigen Beſitz des Verkäufers zuzulaſſen. Das Reichsgericht hat die vom Beklagten gegen das Urteil des Hanſeatiſchen Oberlandesgerichtes eingelegte Reviſion zurückgewieſen. Aus den Gründen: ö „Art. 306 H.G.B. hat den Begriff des redlichen Erwerbes nicht definiert. Nach den Protokollen zum Handelsgeſetzbuche wollte man die Frage, ob der redliche Erwerb durch grobe Fahrläſſigkeit ausgeſchloſſen würde, deshalb nicht entſcheiden, weil ſie von allgemeiner civilrechtlicher Bedeutung ſei. Man darf deshalb auch nicht annehmen, daß die Frage damit entſchieden ſei, daß im letzten Satze des erſten Abſatzes Art. 306 die Erlöſchung des früher begründeten Pfandrechtes oder ſonſtigen dinglichen Rechtes auf den Fall beſchränkt iſt, daß das2* ö * 20 4. Redlicher Erwerb. ſelbe dem Erwerber bei der Veräußerung unbekannt war. Civilrechllich gilt aber der nicht als redlicher Erwerber, welchem hätte bekannt ſein müſſen, daß er mit der Aneignung objektiv ein Unrecht begeht, wenn ſeine Unbekanntſchaft mit dem ſeinem Erwerbe entgegenſtehenden Hindernis auf grobes Verſchulden, auf einen nicht entſchuld ö baren Irrtum zurückzuführen iſt.

Dies entſpricht zunächſt für das gemeine Recht und bezüglich des Erwerbes durch ordentliche wie außerordentliche Erſitzung der herrſchenden Lehre — Vangerow, Pandekten Bd. 1 §. 325; Wind ſcheid, Pandekten Bd. 1 §. 183; Bruns, Weſen der bona fides S. 14 flg. 87 flg.; Urteil der Juriſtenfakultät Roſtock im Archiv für ö civiliſtiſche Praxis Bd. 57 S. 277 flg. Denſelben Grundſatz hat das bürgerliche Geſetzbuch für Sachſen ö in §. 267 für die Erſitzung aufgeſtellt.

ö Noch weiter gehen die Beſtimmungen des Preuß. Allg. Landrechts. In I. 7. §. 11 wird zwar als unredlicher Beſitzer definiert derjenige, welcher weiß, daß er aus keinem gültigen Titel befitzt. Sodann wird aber hinzugefügt (§. 13): „Ein bloßer Irrtum in Thatſachen ſchadet der Redlichkeit des Beſitzes nicht, ſobald nur der Irrende nicht ö durch grobes oder mäßiges Verſehen in einen ſolchen Irrtum geraten iſt“; (§. 15): „Wer ſchon zur Zeit der Erwerbung des Beſitzes bei der

Anwendung eines gewöhnlichen Grades von Aufmerkſamkeit Urſache ö hatte, an der Gültigkeit ſeines Beſitztitels zu zweifeln, und ſich dennoch ö ohne weitere Unterſuchung den Beſitz zueignet, der wird bei einer in der Folge ſich offenbarenden Unrechtmäßigkeit desſelben einem unredlichen Beſitzer gleichgeachtet.“ Aus dem Geſetzbuche ergiebt ſich nicht, daß dieſe Beſtimmungen in Bezug auf die Zuläſſigkeit der Vindikation abhanden gekommener Inhaberpapiere nicht hätten angewendet werden ſollen. ö ö Nach A.L.R. I. 15. ö. 47 können Inhaberpapiere, welche nicht außer Kurs geſetzt worden, von dem redlichen Beſitzer aus läſtigem Titel nicht uurückgefordert werden. Das Geſetz ordnet hierbei nicht an, daß unter ö dem redlichen Beſitzer eines Inhaberpapieres etwas anderes zu verſtehen ſei, als unter dem redlichen Beſitzer anderer Sachen. Allerdings wird ö in den S. 52 und 53 beſtimmt, die öffentliche Bekanntmachung der Entwendung oder des Verluſtes eines Inhaberpapieres ſei noch nicht hinreichend, denjenigen, welcher dasſelbe vor her oder nachher an ſich bringt, als einen unredlichen Beſitzer darzuſtellen, vielmehr ſoll die öffentliche Bekanntmachung dieſe Wirkung nur dann haben, wenn der Beſitzer zur Zeit des Erwerbes davon Wiſſenſchaft gehabt hat. Daraus erngiebt ſich aber nur, daß das Allgemeine Landrecht dem Publikum nicht allgemein die Verpflichtung auferlegt, ſich nach öffentlichen Bekanntmachungen, durch welche der Verluſt von Inhaberpapieren zur Kenntnis gebracht wird, zu erkundigen. Es folgt aus jener Beſtimmung aber nicht, daß wenn nach anderen Richtungen eine Erkundigungspflicht anzunehmen iſt, derjenige, welcher erwirbt, ohne dieſe Pflicht zu erfüllen, zwar bei dem Erwerbe anderer Gegenſtände als unredlicher Beſitzer, bei dem Erwerbe von Inhaberpapieren aber als redlicher Beö ſitzer zu gelten habe. ö ö Hat nun das moderne Recht, inſonderheit das Handelsgeſetzbuch, dem redlichen Erwerbe von Inhaberpapieren die Wirkung zugeſprochen, daß nicht bloß die Vindikation ausgeſchloſſen, ſondern Eigentum und zwar ſofort, ohne Hinzutritt eines Zeitablaufes, erworben wird, auch wenn der Veräußernde nicht berechtigt war, Eigentum zu übertragen, und ſelbſt wenn die Papiere geſtohlen waren, ſo darf angenommen werden, daß dieſer Erwerb bezüglich des Erforderniſſes der Redlich⸗ ö keit auf keine weſentlich andere Grundlage geſtellt worden iſt, als wie ö dieſelbe in den weiten Rechisgebieten des gemeinen Rechtes bezüglich des Erwerbes durch Erſitzung, und in dem preußiſchen Allgemeinen Landrecht allgemein verſtanden worden iſt. Es läßt ſich nicht annehmen, daß der Erwerb von Inhaberpapieren noch weiter habe privilegiert werden ſollen, als ſich aus den Beſtimmungen des Handelsgeſetzbuches in Zuſammenhalt mit jenen civilrechtlichen Grundſätzen ergiebt. Aus der beſonderen Natur der zum Kurſieren beſtimmten Inhaberpapiere läßt ſich wohl folgern, daß derjenige, welchem Inhaberpapiere zum Erwerbe angeboten werden, nicht verpflichtet ſein ſoll, in demſelben Maße wie bei anderen Sachen, welche der Eigentümer dem dritten Beſitzer unbeſchränkt oder doch in weiterem Umfange abfordern darf, die Legitimation des Veräußerers zu prüfen, wenn die Umſtände zu ſolcher Prüfung keinen Anlaß bieten. Wird aber durch die Umſtände Grund zu einer Prüfung geboten, ſo muß gerade die Gefahr, welche dem Eigentümer aus der leichten Übertragbarkeit jener Papiere erwächſt, dem redlichen Manne die Verpflichtung auferlegen, ſich dieſer Prüfung nicht zu entziehen. — »Durch Art. 305 H. G.B. wird die Beſtimmung des Art. 74 W.O.

ö auf alle Papiere ausgedehnt, welche an Order lauten und welche durch Indoſſament übertragen werden können. Hiernach kann derjenige, welcher ein ſolches Papier durch ordnungsmäßiges Indoſſament erworben hat, zur Herausgabe desſelben angehalten werden, wenn er dasſelbe in böſem Glauben erworben hat, oder wenn ihm bei der Erwerbung des Papieres eine grobe Fahrläſſigkeit zur Laſt fällt. Im Zuſammenhalt

mit jenen civilrechtlichen Beſtimmungen entſpricht es dem Geiſte des Handelsgeſetzbuches, das in Art. 305 bezüglich der indoſſabelen Orderpapiere ausgeſprochene Prinzip auf die Beſtimmungen der Artt. 306 und 307 anzuwenden, ſodaß als redlicher Erwerber nicht bloß derjenige

ö nicht zu gelten hat, welcher die Unrechtmäßigkeit ſeines Erwerbes kannte, ſondern auch derjenige, bei welchem die Unbekanntſchaft mit den ſeinem Erwerbe entgegenſtehenden rechtlichen Hinderniſſen auf eine grobe Ver ö ſchuldung, auf einen unentſchuldbaren Irrtum zurückzuführen iſt. Unterſtützt wird dieſe Annahme durch folgende Erwägung. Wie ſehr es dem modernen Bewußtſein entſpricht, daß bei Erwerbungen nicht allein das als entſcheidend angeſehen wird, was der Erwerbende thatſächlich wirklich geglaubt hat, ſondern was er zu glauben als redlicher Mann befugt war, was er hätte glauben müſſen, ergiebt ſich auch aus dem Gange der Strafgefetzgebung. Nach dem Vorgange des bremiſchen Entwurfes und in Übereinſtimmung mit den Grundſätzen des hamburgiſchen Strafgeſetzbuches von 1869, des ſächſiſchen revidierten Strafgeſetzbuches von 1868 hat das Deutſche Strafgeſetzbuch in §. 259 die Beſtimmung getroffen: „Wer ſeines Vorteiles wegen Sachen, von denen er weiß oder den Umſtänden nach annehmen muß, daß ſie mittels einer ſtrafbaren Handlung erlangt ſind, . ... ankauft . . . . oder ſonſt anſichbringt, wird als Hehler mit Gefängnis beſtraft.“ Damit iſt auch die grobe Fahrläſſigkeit desjenigen Käufers ꝛc unter Strafe geſtellt, welcher zwar den ſtrafbaren Erfolg ſeines Handelns ö nicht gewollt, aber ſich der Erwägung der ihm bekannten Umſtände, nach welcher ſich ihm die Uberzeugung von der Rechtswidrigkeit ſeiner

Handlungen hätte aufdringen müſſen, ſchuldhaft entzogen hat: eine culpa lata nach dieſer Richtung, welche dem Dolus gleichgeſtellt iſt.

Vgl. Entſch. des R.G.'s in Strafſ. Bd. 2 Nr. 57 S. 140 flg. ö Als redlich kann eine Erwerbshandlung nicht gelten, welche gerade nach der Richtung, in Bezug auf welche die Redlichkeit in Frage ſteht, ein ſtrafbares Vergehen, unter Umſtänden ein Verbrechen — ö. 260 — darſtellt. Wollte man aber die grobe Fahrläſſigkeit bei der civilrechtlichen Beurteilung der Redlichkeit des Erwerbes gänzlich ausſcheiden, jeden Erwerb als rechtlichen gelten laſſen, bei welchem der Erwerber ſioch nur nicht effektiv der Unrechtmäßigkeit der Erwerbung bewußt ö geworden iſt, ſo würde man zu dem Reſultate kommen, daß eine Erwerbshandlung, welche der Strafrichter aus dem vorbezeichneten Grunde als ein Vergehen oder Verbrechen zu qualifizieren hat, von dem Civilrichter als eine vollwirkſame Handlung eines redlichen Mannes anerkannt werden müßte. Ein ſo grober Widerſpruch in der Geſetzgebung desſelben Rechtsgebietes würde ſich ohne zwingende Gründe nicht anö nehmen laſſen. ö Auch darin kann eine Geſetzesverletzung nicht gefunden werden, daß das Oberlandesgericht eine grobe Fahrläſſigkeit des Bankiers H. darin gefunden hat, daß dieſer den Ankäuf der als geſtohlen polizeilich ö im Kontor des Bankierhauſes angemeldeten Papiere bewirkt hat, ohne ſich um das für die Eintragung ſolcher Papiere beſtimmte Buch zu kümmern. Die Sicherheit des Verkehres, Treu und Glauben fordern ö es als die erſte Pflicht eines Kaufmannes, daß derſelbe in ſeinem Geö ſchäfte Einrichtungen trifft und auf die Benutzung derſelben hält, durch welche Vorkommniſſe wie die vorliegenden ausgeſchloſſen werden. Die Vernachläſſigung einer ſolchen Pflicht iſt eine grobe Fahrläſſigkeit, der Irrtum des H. darüber, daß die Papiere, welche ihm angeboten wurden, geſtohlen worden waren, iſt angeſichts der Thatſache, daß zuvor eine amtliche Benachrichtigung im Kontor erfolgt iſt, durch welche der An⸗ ö kauf ausgeſchloſſen werden ſollte, dieſe Mitteilung ſchriftlich fixiert iſt, ſodaß ſie jeweilig eingeſehen werden konnte, aber von dem den Ankauf ö bewirkenden H. nicht eingeſehen worden iſt, mit Recht als unentſchuldbar ö angeſehen worden. Damit iſt die Annahme einer groben Verſchuldung genügend gerechtfertigt. Daß ſich auch dieſe Unentſchuldbarkeit des Irrtums und die dm H. beigemeſſene grobe Verſchuldung nach der Feſtſtellung des zweitinſtanzlichen Urteils nicht bloß auf den Umſtand bezog, daß die Papiere irgend einmal einem früheren Eigentümer entwendet waren, daß vielmehr jene Entwendung einen Schluß auf die Unrechtmäßigkeit des derzeitigen Beſitzers und˖ Verkäufers nahelegte, ſodaß H., wenn er das betreffende Buch eingeſehen hätte, ſich dieſem Schluſſe nicht hätte entziehen können, hat das Oberlandesgericht in deutlicher Weiſe zum Ausdrucke gebracht. Denn einmal erachtet dasſelbe im allgemeinen den redlichen Erwerb ausgeſchloſſen, wenn der Erwerber das Hindernis (nämlich ſeines Erwerbes) nur aus einem ihm als grobes Verſchulden anzurechnenden Grunde nicht kannte. Sodann aber wird die landgerichtliche Feſtſtellung des groben Verſchuldens, ſoweit ſie ein ſolches ö aus der Unterlaſſung der Einſichtnahme in das betreffende Buch abgeleitet, beſtätigt. Das Landgericht hat aber, wie im Thatbeſtande dieſes Urteiles angeführt iſt, die Thatſache, daß die Papiere geſtohlen waren, mit der Unrechtmäßigkeit des Beſitzes des Verkäufers der Papiere in Beziehung geſetzt und die grobe Verſchuldung von H. auch nach dieſer Seite begründet...