Entscheidungen zu § 2 VersMedV
601 Entscheidungen · Anlage „Versorgungsmedizinische Grundsätze“
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2010 – L 13 SB 88/08
Urteil
Leitsatz 1. Zur Feststellung von Einzel- und Gesamt-GdB bei einer mit einem chronischen Schmerzsyndrom sowie einer in diesem Zusammenhang entwickelten depressiven Anpassungsstörung einhergehenden Funktionsbehinderung der Wirbelsä…
- LSG Sachsen-Anhalt, 31.03.2010 – L 7 SB 30/06 Urteil
- SG Osnabrück, 24.06.2009 – S 9 SB 231/07 Urteil
- BSG, 26.04.2022 – B 9 V 39/21 B Beschluss
- BSG, 20.01.2020 – B 9 SB 28/19 B Beschluss
- BSG, 08.03.2018 – B 9 SB 93/17 B Beschluss
- BSG, 24.02.2015 – B 9 SB 101/14 B Beschluss
- BSG, 03.03.2014 – B 9 V 51/13 B Beschluss
- LSG NRW, 06.03.2026 – L 13 SB 234/19 Urteil
- LSG NRW, 28.11.2025 – L 13 SB 38/24 Urteil
- LSG NRW, 12.09.2025 – L 13 VG 50/22 Urteil
- LSG NRW, 11.07.2025 – L 13 VS 63/21 Urteil
- VG Bayreuth, 01.04.2025 – B 5 K 23.26 Urteil
- LSG NRW, 26.07.2024 – L 13 SB 57/22 Urteil
- LSG Baden-Württemberg, 14.06.2024 – L 8 SB 1175/22 Urteil
- VG Düsseldorf, 21.02.2020 – 6 K 1480/19 Urteil
- LSG Hessen, 19.11.2019 – L 3 SB 78/18 Urteil
- VG Minden, 19.04.2018 – 12 K 4995/16 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 07.12.2017 – L 13 SB 22/17
Urteil
Leitsatz 1. Bestehen bei einem Betroffenen mehrere Gesundheitsstörungen, die jeweils für sich einen Grad der Behinderung (GdB) rechtfertigen, so sind diese bei der Bildung des Gesamt-GdB jedenfalls dann jeweils erhöhend zu berück…
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LSG Baden-Württemberg, 07.12.2017 – L 6 SB 4071/16
Urteil
Leitsatz 1. Trifft die Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung eine Feststellung zur Höhe der Verletztenrente, ist der Anwendungsbereich von § 69 Abs 2 S 1 SGB IX nicht eröffnet, wenn Funktionseinschränkungen auch wegen eine…
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LSG Baden-Württemberg, 09.11.2017 – L 6 VG 2118/17
Urteil
Leitsatz 1. Der Anwendungsbereich des § 15 S 1 KOVVfG ist bei einer Beweisnot des Opfers nur eröffnet, wenn eine Erinnerung an den behaupteten schädigenden Vorgang vorhanden ist. (Rn.43) 2. Auf nicht bewusst Erlebtes deutet di…
- SG Aachen, 24.10.2017 – S 18 SB 460/16 Urteil
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SG Berlin, 19.10.2017 – S 199 SB 4173/15
Urteil
Leitsatz Auch Funktionsbeeinträchtigungen an der Halswirbelsäule können mobilitätsbezogen iS des § 146 Abs 3 SGB 9 sein. (Rn.20)
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2017 – L 13 SB 258/14
Urteil
Leitsatz Eine Schmerzchronifizierung, die mit einer Schmerzfehlverarbeitung und -fehlwahrnehmung einhergeht und weitere vorhandene Beeinträchtigungen (hier im Bereich der Wirbelsäule und der unteren Extremität) verstärkt, kann da…
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2017 – L 13 SB 328/15
Urteil
Leitsatz 1. Die vormals in den Anhaltspunkten für die ärztliche Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und im Schwerbehindertenrecht (AHP) aufgestellten Kriterien über die Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens „G…
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LSG Sachsen-Anhalt, 15.06.2016 – L 7 SB 8/14
Urteil
Leitsatz Ein GdB von 50 aufgrund einer Totalentfernung des Magens ist auch beim Vorliegen eines Spätdumping-Syndroms nicht gegeben, wenn das Dumping-Syndrom ausschließlich bei - vermeidbaren - Diätfehlern auftritt und im Übrigen …
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LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 – L 6 VS 2234/15
Urteil
Leitsatz Eine Gesundheitsstörung, die als Folge einer Wehrdienstbeschädigung festgestellt werden soll, muss sich durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (zB ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel e…
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LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2015 – L 13 SB 82/15
Urteil
Leitsatz 1. Psychotische Störungen der Orientierungsfähigkeit können bei einem Schwerbehinderten zur Anerkennung des Merkzeichens G führen. Leidet dieser an Orientierungsstörungen und Panikreaktionen, so kann es bei ihm zu nicht …
- SG Karlsruhe, 10.06.2015 – S 17 SB 3307/14 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2015 – L 11 VU 24/10
Urteil
Leitsatz 1. Eine Gesundheitsschädigung ist bei der Beurteilung der Auswirkungen einer rechtsstaatswidrigen Strafhaft nur dann als Nachschaden bei der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen wenn sie gänzli…
- OVG NRW, 07.03.2014 – 3 A 528/12 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2013 – L 13 SB 106/12
Urteil
Leitsatz 1. Eine Funktionsbeeinträchtigung der unteren Gliedmaßen, die mit einem GdB von höchstens 30 zu bewerten ist (hier: Funktionsminderung nach Unterschenkel- und Fußfraktur) und insbesondere die Fortbewegung des Betroffenen…
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.11.2013 – L 10 SB 166/12 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 – L 13 SB 243/10
Urteil
Leitsatz 1. Für die Annahme einer mittelgradigen sozialen Anpassungsschwierigkeit, die mit einem Einzel-GdB zwischen 50 und 70 zu bewerten ist, genügt allein eine berufliche Betroffenheit im Sinne einer beruflichen Gefährdung noc…
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.03.2012 – L 13 VG 6/10
Urteil
Leitsatz Die Schädigungsfolge einer mittelgradigen Gesichtsneuralgie mit chronischen Schmerzen einer Gesichtshälfte und einseitigen Kopfschmerzen bedingt nach den Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit Teil A Nr. 26.…
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.12.2011 – L 13 SB 32/08
Urteil
Leitsatz 1. Eine psychische Veränderungen aufgrund körperlicher Leiden (hier: Traurigkeit und Unausgeglichenheit sowie affektive Herabgestimmtheit) können allenfalls dann die Zuerkennung eines eigenen Grades der Behinderung recht…
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LSG Berlin-Brandenburg, 08.09.2011 – L 13 SB 260/10
Urteil
Leitsatz 1. Eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr als Voraussetzung für den Nachteilsausgleich G nach §§ 69, 145 und 146 SGB 9 liegt dann vor, wenn eine Strecke von etwa zwei Kilometern nicht m…
- OVG NRW, 23.08.2011 – 8 A 2247/10 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 – L 13 SB 161/10
Urteil
Leitsatz Bei einem beidseitigen Kniegelenkschaden, der zu geringgradigen Bewegungseinschränkungen führt und mit ausgeprägten aber nicht von Reizerscheinungen begleiteten Knorpelschäden verbunden ist, ist die Zuerkennung eines GdB…
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LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2011 – L 11 SB 287/09 B PKH
Beschluss
Leitsatz 1. Bei der Entscheidung über einen Prozesskostenhilfenantrag ist für die gebotene Erfolgsprognose ausnahmsweise dann nicht auf den Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts abzustellen, sondern auf den Zeitpunkt der vollst…
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LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 – L 11 VU 24/09
Urteil
Leitsatz 1. Wer als Betroffener durch eine hoheitliche Maßnahme einer deutschen Behörde im Beitrittsgebiet, die mit den Grundsätzen eines Rechtsstaats unvereinbar ist, eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, deren Folgen fo…
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LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2010 – L 13 SB 112/07
Urteil
Leitsatz Gleichgewichts- und Gangstörungen nach mehrzeitig aufgetretenen ZNS-Läsionen und ein leichtes hirnorganisches Psychosyndrom können im Einzelfall im Zusammenhang mit diversen anderen Erkrankungen einen Gesamt-GdB von 100 …
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LSG Berlin-Brandenburg, 04.11.2010 – L 11 SB 78/09
Urteil
Leitsatz Für die Einschätzung einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) kommt es nicht darauf an, über welche Wegstrecken ein schwerbehinderter Mensch sich außerhalb seines Kraftfahrzeuges zumutbar noch bewegen ka…
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BSG, 11.12.2025 – B 9 SB 3/24 R
Urteil
Leitsatz Bei der Bewertung des Grads der Behinderung anhand der Versorgungsmedizin-Verordnung (juris: VersMedV) und ihrer Anlage ist neben juristischer Auslegungsmethodik auch der aktuelle Stand der Medizin teilhabeorientiert zug…
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BSG, 12.10.2018 – B 9 SB 1/17 R
Urteil
Leitsatz Der notwendige konkrete Hinweis gegenüber dem Berechtigten auf die Rechtsfolgen bei fehlender Mitwirkung vor der Entscheidung über die Absenkung des Grads der Behinderung wegen Ablaufs der Heilungsbewährung enthält keine…
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BSG, 16.12.2014 – B 9 V 6/13 R
Urteil
Leitsatz Haben neben einer Verfolgungsmaßnahme mehrere weitere Umstände zum Eintritt einer Schädigungsfolge beigetragen, ist im Recht der "SED-Unrechtsbereinigung" (Rehabilitierung) die Verfolgungsmaßnahme versorgungsrechtlich nu…
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BSG, 25.10.2012 – B 9 SB 2/12 R
Urteil
Leitsatz Eine Diabetes Mellitus-Erkrankung bedingt erst dann einen Grad der Behinderung von 50, wenn die betroffene Person auch unter Berücksichtigung des Therapieaufwands insgesamt in ihrer Lebensführung erheblich beeinträchtigt…
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LSG Baden-Württemberg, 26.06.2026 – L 8 SB 1669/26
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 und der Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises handelt es sich um verschiedene Streitgegenstände. 2. …
- LSG NRW, 06.03.2026 – L 13 VS 14/22 Urteil
- LSG Baden-Württemberg, 04.02.2026 – L 6 VG 3384/25 Beschluss
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