Entscheidungen zu § 2 VersMedV
601 Entscheidungen · Anlage „Versorgungsmedizinische Grundsätze“
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2013 – L 11 SB 245/10
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Beurteilung des Grades der Behinderung als Folge einer Erkrankung an Diabetes mellitus ist auch der Therapieaufwand, dem der Betroffene ausgesetzt ist, zu berücksichtigen, soweit sich dieser Aufwand nachteilig…
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2014 – L 11 SB 205/12
Urteil
Leitsatz 1. Zur Bestimmung des sich aus der Sehschärfe für beide Augen ergebenden GdB ist die in Teil B Nr 4.3 der Anlage zu § 2 VersMedV wiedergegebene MdE-Tabelle der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft heranzuziehen und …
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LSG Berlin-Brandenburg, 16.11.2011 – L 11 SB 67/09
Urteil
Leitsatz 1. Erleidet ein Schwerbehinderter im Abstand mehrerer Monate Schwindelanfälle mit teilweisem kurzzeitigem Bewusstseinsverlust, so genügt dies für sich genommen noch nicht zur Zuerkennung des Merkzeichens „G“ für Bewegung…
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LSG Berlin-Brandenburg, 21.09.2011 – L 11 SB 164/08
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Feststellung des Einzel-GdB von Diabetes mellitus ist auch der Therapieaufwand zu berücksichtigen, wenn und soweit er sich auf die Teilhabe des behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft nachteilig ausw…
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LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2014 – L 11 SB 255/13
Urteil
Leitsatz 1. Der Wortlaut von § 146 Abs 1 S 1 SGB 9 (wonach in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist, wer „nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegs…
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.06.2025 – L 11 SB 186/23 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 03.02.2025 – L 11 SB 11/23
Beschluss
Leitsatz Die Klage auf Feststellung eines Einzel-GdB ist unzulässig. Der Einzel-GdB ist keiner eigenen Feststellung zugänglich. Denn er erscheint nicht im Verfügungssatz des Verwaltungsakts und ist nicht isoliert anfechtbar. Er e…
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LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2023 – L 11 SB 167/22
Urteil
Leitsatz 1. Die Regelung in Teil A Nr 3 Buchst d DBuchst bb VMG (Versorgungsmedizinische Grundsätze in der Anlage zu § 2 VersMedV), wonach sich bei der gleichzeitigen Betroffenheit von paarigen Gliedmaßen (zB beiden Beinen) die F…
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LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 – L 13 SB 58/12
Urteil
Leitsatz 1. Zur Anerkennung des Merkzeichens "G" müssen die sich auf das Gehvermögen auswirkenden Funktionseinschränkungen einen GdB von wenigstens 50 erreichen.(Rn.31) 2. Nach Teil D Nr. 1 d S. 3 der Anlage zu § 2 VersMedV kann…
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LSG Hamburg, 20.07.2023 – L 3 SB 31/20
Urteil
Leitsatz 1. Ein im Ausland lebender Behinderter kann das Feststellungsverfahren im Schwerbehindertenrecht nach § 152 SGB 9 nur zur Ermöglichung konkreter inländischer Rechtsvorteile in Anspruch nehmen.(Rn.24) 2. Das Territoriali…
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LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2013 – L 13 SB 160/12
Urteil
Leitsatz 1. Eine anhaltende wahnhafte Störung als langandauernde Psychose im floriden Stadium ist je nach Einbuße beruflicher und sozialer Anpassungsmöglichkeiten nach VersMedV B Nr. 3.6 mit einem GdB zwischen 50 und 100 zu bewer…
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2026 – L 11 SB 27/24
Urteil
Leitsatz Die Bemessung des GdB ist grundsätzlich tatrichterliche Aufgabe. Dabei müssen die Instanzgerichte bei der Feststellung der einzelnen nicht nur vorübergehenden Gesundheitsstörungen (erster Schritt) in der Regel ärztliches…
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.12.2024 – L 11 SB 286/23
Urteil
Leitsatz Zur Bildung eines Gesamt-GdB (hier: von 50) aus Einzel-GdB-Werten (hier: 40 für hyperkinetische Störung und 20 für kardiales Leiden mit verstärkender Wirkung). (Rn.50)
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LSG Berlin-Brandenburg, 15.02.2013 – L 11 SB 137/11
Urteil
Leitsatz 1. Die Zuerkennung des Merkzeichens „RF“ und die damit einhergehende Befreiung von der Rundfunkgebühr für einen Schwerbeschädigten kommt erst bei einer als gravierend einzuschätzenden beidseitigen Hörschädigung in Betrac…
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LSG Berlin-Brandenburg, 21.09.2011 – L 11 SB 19/09
Urteil
Leitsatz 1. Das Sozialgericht kann seiner Entscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren über die Festlegung eines Grades der Behinderung auch ein ursprünglich für das Verwaltungsverfahren angefertigtes Gutachten, das als Urkunden…
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2011 – L 13 SB 162/10
Urteil
Leitsatz 1. In Teil B Nr 15.1 der VersMedV vom 10.12.2008 finden sich die Regelungen zur Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen bzw des GdB bei Diabetes mellitus. Der dortige Abschnitt ist im Wortlaut identisch mit der vor…
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2010 – L 13 SB 124/07
Urteil
Leitsatz 1. Die Zuerkennung des Merkmals „aG“ für außergewöhnliche Gehbehinderung im Rahmen einer Schwerbeschädigung aufgrund einer Lungenfunktionsstörung ist nur dann möglich, wenn es sich bei der Lungenfunktionsstörung um ein L…
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LSG Berlin-Brandenburg, 11.02.2025 – L 11 SB 107/24
Urteil
Leitsatz Das Verfahrensrecht verpflichtet grundsätzlich nicht dazu, ausschließlich Sachverständigengutachten von Fachärzten einzuholen. Vielmehr hat die Rechtsprechung das dem Tatsachengericht nach § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m…
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2024 – L 11 SB 197/22 Urteil
- SG Karlsruhe, 04.02.2015 – S 17 SB 592/14 Entscheidung
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2010 – L 11 SB 125/09
Urteil
Leitsatz 1. Die Tabelle des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Versorgungsmedizin beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales enthält keine abschließende Grundlage für die Beurteilung des GdB bei Diabetes mellitus. Sie berücks…
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LSG Berlin-Brandenburg, 08.08.2024 – L 11 SB 191/22
Urteil
Leitsatz Eine besonders ungünstige Wechselwirkung zwischen einer psychischen Krankheit und einer durchgemachten Krebserkrankung kann dazu führen, dass - abweichend vom Regelfall - ein Einzel-GdB von 20 für die Folgen der Krebserk…
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LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 – L 11 SB 125/18
Urteil
Leitsatz 1. Fehlende Libido und Orgasmusunfähigkeit bedingen keinen Grad der Behinderung. (Rn.35) 2. Für eine (analoge) Zuerkennung einer Impotentia coeundi (welche beim männlichen Geschlecht gemäß Teil B Nr 13.2 VMG nach erfolg…
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LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2020 – L 11 SB 226/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Feststellung der Behörde in einem GdB-Herabsetzungsbescheid, dass mit Erteilung des Bescheids zugleich ein zuvor gestellter Neufeststellungsantrag (welcher erst zu den Ermittlungen der Behörde geführt hat) erledig…
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.01.2020 – L 11 SB 177/17
Urteil
Leitsatz 1. Dies bedeutet aber nicht, dass ein Gesamt-GdB von 50 im Rahmen der Gesamtwürdigung generell mit der Erwägung versagt werden kann, der Gesamtzustand des behinderten Menschen sei nicht mit dem Verlust einer ganzen Hand …
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2017 – L 13 SB 23/16
Urteil
Leitsatz 1. Soweit ein Betroffener trotz bestehender Gesundheitsbeeinträchtigungen, die einen Gesamt-GdB von mehr als 50 rechtfertigen, in der Lage ist, Wegstrecken im Ortsverkehr die üblicherweise zu Fuß zurückgelegt werden, tat…
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LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 – L 13 SB 58/11
Urteil
Leitsatz 1. Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (vormals Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung) herausgegebenen Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und…
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2025 – L 11 SB 117/22
Urteil
Leitsatz Die Annahme ist frei von Rechtsfehlern, dass auch unter Geltung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs nach den §§ 14, 15 SGB XI erst ab einem Pflegegrad 3 überhaupt nur schwere Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit o…
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LSG Berlin-Brandenburg, 24.10.2024 – L 11 SB 307/23
Urteil
Leitsatz Eine vollschichtige Berufstätigkeit (hier: als Lehrerin) spricht nicht gegen eine Schwerbehinderung, was etwa § 208 Abs 1 S 1 SGB 9 2018 erhellt. (Rn.24)
- LSG Berlin-Brandenburg, 29.05.2024 – L 11 SB 91/22 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2020 – L 11 SB 257/17
Urteil
Leitsatz 1. Treten bei Knorpelschäden beider Kniegelenke (II. bis II. Grades) nach einer Gehstrecke von 2 km oder Fahrradfahren von länger als 30 Minuten im Bereich der Kniegelenke Schmerzen und Reizerscheinungen auf, kann hierfü…
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LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2013 – L 13 SB 182/13
Urteil
Leitsatz 1. Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, so ist der Gesamtgrad der Behinderung nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen gemäß § 6…
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LSG Berlin-Brandenburg, 11.04.2013 – L 13 SB 266/10
Urteil
Leitsatz 1. Für die Zuerkennung des Merkzeichens "G" kommt es darauf an, welche Wegstrecken allgemein, d. h. altersunabhängig, von nichtbehinderten Menschen zu Fuß zurückgelegt werden. Als ortsübliche Wegstrecke in diesem Sinn gi…
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LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 – L 11 VH 32/08
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Beurteilung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bzw. des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) als Grundlage für Versorgungsleistungen nach § 4 Abs. 1 HHG, §§ 1 Abs. 1 Nr. 1 und 30 Abs. 1 BVG ist …
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2010 – L 11 SB 240/08 Urteil
- LSG Hamburg, 18.08.2026 – L 3 SB 23/21 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2017 – L 13 SB 23/14
Urteil
Leitsatz 1. Allein die Diagnose einer Krankheit stellt noch keinen Grund zur Zuerkennung eines Grades der Behinderung dar. Dieser ist vielmehr nur bei konkreten Funktionsstörungen begründet. Insoweit kommt bei einer Allergie die …
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LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2014 – L 13 SB 121/11
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Prüfung der Frage, ob die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens "G" erfüllt sind, kommt es hinsichtlich der dem Betroffenen noch möglichen Wegstrecke nicht auf die konkreten örtlichen Verhältnis…
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LSG Berlin-Brandenburg, 11.04.2013 – L 13 SB 279/10
Urteil
Leitsatz 1. Anspruch auf Zuerkennung des Merkzeichens "G" - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - hat der Schwerbehinderte, der infolge einer Einschränkung seines Gehvermögens eine Wegstrecke von …
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LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2012 – L 13 SB 143/11
Urteil
Leitsatz 1. Leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, führen nach Teil A Nr. 3d der Anlage zu § 2 VersMedV nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesundheitsbeeinträchtigung, und zwar auch dann nicht, wenn…
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2012 – L 13 SB 211/11
Urteil
Leitsatz Für die Zuerkennung des Merkzeichens "G" ist es nicht ausreichend, dass die ortsübliche Wegstrecke im Sinne des § 146 Abs. 1 S. 1 SGB IX (juris Abk. SGB 9), mithin eine Strecke von etwa zwei Kilometern, nicht mehr in etw…
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2012 – L 13 SB 180/11
Beschluss
Leitsatz 1. Die vom Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung herausgegebenen Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit (AHP) sind antizipierte Sachverständigengutachten, und zwar jeweils entsprechend dem st…
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LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2011 – L 11 SB 157/09
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Überprüfung eines Bescheids im Zugunstenverfahren nach § 44 Abs. 2 SGB 10 ist maßgebend der Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids. Erforderlich ist eine rückschauende Betrachtungsweise im Lichte ein…
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LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 – L 11 SB 24/10
Urteil
Leitsatz 1. Eine als schwer zu qualifizierende psychovegetative/psychische Störung, die zu sozialen Anpassungsschwierigkeiten führt und deshalb mit einem Einzel-GdB von mehr als 50 zu bewerten ist, ist noch nicht gegeben, wenn di…
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2011 – L 11 SB 298/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Zuerkennung eines GdB kann nicht allein auf Befunde gestützt werden. Relevant sind vielmehr lediglich tatsächlich feststellbare Funktionsbehinderungen.(Rn.108) 2. Ein ärztliches Gutachten, das gemäß § 109 SGG von…
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LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2010 – L 11 V 42/08
Urteil
Leitsatz Mit der bestandskräftigen Anerkennung einer bestimmten Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge (hier: Verlust beider Unterschenkel mit beidseitig ungünstigen Stumpfverhältnissen) in einem sozialrechtlichen Bescheid triff…
- LSG NRW, 04.02.2019 – L 17 SB 122/18 Beschluss
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LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2016 – L 13 SB 92/15
Urteil
Leitsatz Aus einem Teil-GdB von 30 für eine rheumaähnliche Erkrankung, einem solchen von 30 für ein Wirbelsäulenleiden, einem GdB von 40 für eine seelische Störung und einem solchen von 20 für eine Migräne ist ein Gesamt-GdB von …
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LSG Berlin-Brandenburg, 03.09.2015 – L 13 SB 103/14
Urteil
Leitsatz 1. Teil B Nr 18.7 der in der Anlage zu § 2 VersMedV geregelten Versorgungsmedizinischen Grundsätze (VMG) zur Bewertung eines Kleinwuchses im Schwerbehindertenrecht stellt in seinem Wortlaut auf die Körpergröße nach Absch…
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LSG Berlin-Brandenburg, 28.07.2011 – L 11 SB 9/09
Urteil
Leitsatz 1. Ein Wirbelsäulenleiden ist abhängig von seiner Funktionseinschränkung mit einem GdB zwischen 10 und 100 zu bewerten.(Rn.32) 2. Sind nach einem operierten Bandscheibenprolaps an der Wirbelsäule weder nennenswerte Funk…
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