Rechtsprechung / § 10 SG

Entscheidungen zu § 10 SG

457 Entscheidungen · Pflichten des Vorgesetzten

  1. BVerwG, 13.12.2011 – 1 WB 8.11 Beschluss
  2. BVerwG, 13.09.2011 – 2 WD 15.10 Urteil

    Leitsatz 1. Ob ein Irrtum über die Genehmigungsfähigkeit einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum darstellt, richtet sich danach, ob die Tat ihren Unwert nur aus dem Fehlen der Genehmigung eines im Allgemeinen sozialadäquaten Verhal…

  3. BVerwG, 13.09.2011 – 2 WD 15/10 Urteil

    Leitsatz 1. Ob ein Irrtum über die Genehmigungsfähigkeit einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum darstellt, richtet sich danach, ob die Tat ihren Unwert nur aus dem Fehlen der Genehmigung eines im Allgemeinen sozialadäquaten Verhal…

  4. VG Potsdam, 01.06.2011 – 2 K 2621/09 Urteil
  5. BVerwG, 31.05.2011 – 2 WD 4/10 Urteil

    Leitsatz Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat sich ein militärischer Vorgesetzter, der gegenüber seinen Vorgesetzten oder Dienststellen der Bundeswehr vorsätzlich unwahre Erklärungen abgegeben hat, in s…

  6. VG Stade, 25.05.2011 – 3 A 825/09 Urteil
  7. BVerwG, 04.05.2011 – 2 WD 2/10 Urteil

    Leitsatz Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der - während der Dienstzeit erfolgenden - "Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung" (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem u…

  8. BVerwG, 14.04.2011 – 2 WD 7.10 Urteil

    Leitsatz 1. Jede pauschale Gleichstellung fahrlässig begangener Dienstvergehen mit vorsätzlich begangenen verbietet sich, weil die Rechtsordnung den Unrechtsgehalt vorsätzlichen und fahrlässigen Handelns regelmäßig unterschiedlic…

  9. BVerwG, 14.04.2011 – 2 WD 7/10 Urteil

    Leitsatz 1. Jede pauschale Gleichstellung fahrlässig begangener Dienstvergehen mit vorsätzlich begangenen verbietet sich, weil die Rechtsordnung den Unrechtsgehalt vorsätzlichen und fahrlässigen Handelns regelmäßig unterschiedlic…

  10. BVerwG, 22.03.2011 – 1 WB 24.10 Beschluss
  11. BVerwG, 21.10.2010 – 1 WB 54/09 Beschluss

    Leitsatz Zur Abgrenzung einfacher Beurteilungsbeiträge von "Beurteilungsbeiträgen beim Abschluss einer besonderen Auslandsverwendung oder eines vergleichbaren Einsatzes".

  12. BVerwG, 21.10.2010 – 1 WB 54.09 Beschluss

    Leitsatz - Zur Abgrenzung einfacher Beurteilungsbeiträge von „Beurteilungsbeiträgen beim Abschluss einer besonderen Auslandsverwendung oder eines vergleichbaren Einsatzes“

  13. BVerwG, 12.10.2010 – 2 WD 44/09 Urteil

    Leitsatz 1. In Fällen des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln - hier "Speed" als Amphetaminderivat - durch Soldaten in oder außer Dienst ist eine Dienstgradherabsetzung Ausg…

  14. BVerwG, 06.10.2010 – 2 WD 33.09 Urteil
  15. BVerwG, 23.09.2010 – 2 WD 41.09 Urteil
  16. BVerwG, 27.07.2010 – 2 WD 5/09 Urteil

    Leitsatz 1. Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ist beim sexuellen Missbrauch von Kindern oder der sexuellen Nötigung von Jugendlichen die Entfernung aus dem Dienstverhältnis, es sei denn, es liegt ein minderschwerer Fall oder…

  17. BVerwG, 29.06.2010 – 1 WB 40/09 Beschluss

    Leitsatz Eine Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung (Abteilung Wehrverwaltung, Infrastruktur und Umweltschutz) zur Frage der Bereitstellung von bestimmten Räumen für den Betrieb einer Offizierheimgesellschaft kann …

  18. VG Wiesbaden, 21.06.2010 – 8 L 354/10.WI Beschluss
  19. OVG Sachsen-Anhalt, 26.04.2010 – 1 L 51/10 Beschluss
  20. BVerwG, 10.09.2009 – 2 WD 28.08 Urteil
  21. BVerwG, 22.07.2009 – 1 WB 15.08 Beschluss

    Leitsatz -

  22. BVerwG, 21.07.2009 – 1 WB 18.08 Beschluss

    Leitsatz 1. Im Wahlanfechtungsverfahren nach § 47 SBG gibt es außer den gesetzlich genannten Anfechtungsberechtigten keine weiteren förmlichen Verfahrensbeteiligten. 2. Die ordnungsgemäße Bekanntmachung des Wahlergebnisses im Si…

  23. OVG NRW, 31.05.2009 – 6 B 361/09 Beschluss
  24. BVerwG, 02.04.2009 – 2 WD 11.08 Beschluss
  25. BVerwG, 24.03.2009 – 1 WB 54.08 Beschluss

    Leitsatz - Das dienstliche Bedürfnis für die Ablösung eines Soldaten von einer militärischen Ausbildung liegt vor, wenn eine wesentliche formelle Voraussetzung für die (Weiter-)Verwendung des Soldaten in dieser Ausbildung fehlt…

  26. BVerwG, 24.03.2009 – 1 WB 46.08 Beschluss

    Leitsatz - Die Ausbildungs- und Tätigkeitsbezeichnung eines militärischen Dienstpostens stellt nicht das einzige oder ausschlaggebende Kriterium für die Beurteilung dar, ob sich ein Soldat für diesen Dienstposten eignet.

  27. BVerwG, 24.03.2009 – 1 WB 35.08 Beschluss
  28. BVerwG, 24.03.2009 – 1 WB 33.08 Beschluss

    Leitsatz - 1. Erstellt der Vorgesetzte eine Beurteilung, aus der sich ergibt, dass er den beurteilten Soldaten für die Verwendung auf dem Dienstposten (hier: im Rahmen einer besonderen Auslandsverwendung) für ungeeignet hält, so…

  29. BVerwG, 13.01.2009 – 2 WD 5.08 Beschluss
  30. BVerwG, 16.10.2008 – 2 A 9.07 Urteil
  31. BVerwG, 12.08.2008 – 1 WB 35.07 Beschluss

    Leitsatz - 1. Die Entscheidung des militärischen Führers eines Einsatzkontingents, den Auslandseinsatz eines Soldaten vorzeitig zu beenden (Repatriierung), ist ein Befehl. Für die Zulässigkeit eines Antrags, festzustellen, dass …

  32. BVerwG, 06.12.2007 – 2 WD 25.06 Urteil
  33. BVerwG, 14.11.2007 – 2 WD 29.06 Urteil
  34. BVerwG, 18.10.2007 – 1 WB 6.07 Beschluss

    Leitsatz - Bei der Entscheidung über die Besetzung eines Dienstpostens ist das Auswahlermessen nicht dahin eingeschränkt, dass nur planmäßige Beurteilungen der Bewerber als Entscheidungsgrundlage herangezogen werden können. Im F…

  35. BVerwG, 18.10.2007 – 1 WB 20.07 Beschluss

    Leitsatz -

  36. VGH Baden-Württemberg, 21.09.2007 – 4 S 2131/07 Beschluss
  37. BVerwG, 12.06.2007 – 2 WD 11.06 Urteil
  38. BVerwG, 06.06.2007 – 1 WB 35.06 Beschluss

    Leitsatz - Ist die Rückführung eines Offizieranwärters in seine frühere Laufbahn wegen einer zwischenzeitlich eingetretenen Rechtsänderung (hier: Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung) nicht mehr möglich, kann das Bundesmini…

  39. BVerwG, 08.03.2007 – 1 WB 44.06 Beschluss

    Leitsatz - Die Wiederholungsgefahr als Gegenstand eines behaupteten Fortsetzungsfeststellungsinteresses setzt die konkret absehbare Möglichkeit voraus, dass in naher Zukunft eine gleiche oder gleichartige Entscheidung zu Laste…

  40. BVerwG, 17.10.2006 – 2 WD 21.05 Urteil
  41. BVerwG, 20.09.2006 – 1 WB 54.05 Beschluss

    Leitsatz - Die Zuständigkeit eines Folgenbeseitigungsantrages setzt im Wehrbeschwerdever- fahren voraus, dass er zusammen mit der angefochtenen Maßnahme geltend gemacht wird.

  42. BVerwG, 20.09.2006 – 1 WB 25.06 Beschluss

    Leitsatz - Die Soldatenlaufbahnverordnung enthält für den Bereich des Laufbahnwechsels kein Verbot einer rückwirkenden Zulassung.

  43. BVerwG, 13.07.2006 – 2 WDB 1.06 Beschluss
  44. OVG Niedersachsen, 30.05.2006 – 5 ME 67/06 Beschluss
  45. BVerwG, 17.01.2006 – 1 WB 3.05 Beschluss

    Leitsatz - Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im Wehrbeschwerdeverfahren nach § 22 WBO kann nicht dadurch begründet werden, dass eine unzuständige Stelle über den Ausgangsbescheid und im Gefolge davon der Inspekte…

  46. BVerwG, 22.09.2005 – 1 WB 22.05 Beschluss
  47. BVerwG, 21.09.2005 – 2 WD 24.04 Urteil
  48. BVerwG, 17.08.2005 – 2 WDB 6.05 Beschluss
  49. VG Stuttgart, 11.07.2005 – 17 K 1854/05 Beschluss
  50. BVerwG, 12.05.2005 – 2 WDB 5.04 Beschluss

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