LSG Saarland 2010

Leitsatz 1. Der regelmäßige Konsum von Cannaabinoiden, sei es als "Schmerz-Medikament" oder als klassischer Drogenkonsum, führt zur Ungeeignetheit für die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung auch ohne das Vorliegen ein…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz 1. Die Legaldefinition der Berufskrankheit nach der BKV Anl 1 Nr 4111, die die Regelvermutung enthält, dass bei einer kumulativen Feinstaubdosis von 100 Jahren der Nachweis der Ursächlichkeit des Steinkohlenstaubes für d…

Leitsatz Das Rechtschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage (Konkurrentenklage) gegen eine einem Arzt erteilte Sonderbedarfszulassung zur ausschließlichen Erbringung von Leistungen im Bereich Nephrologie entfällt dann, wenn der A…

Leitsatz Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage (Konkurrentenklage) gegen eine einem Arzt erteilte Sonderbedarfszulassung zur ausschließlichen Erbringung von Leistungen im Bereich Nephrologie entfällt dann, wenn der …

Leitsatz Hat die Kassenärztliche Vereinigung einem an einer Gemeinschaftspraxis (GP) mit dem Schwerpunkt Nephrologie beteiligten Arzt die Erteilung eines Versorgungsauftrages zwecks Erlangung einer Sonderbedarfszulassung zugesich…

Leitsatz Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage (Konkurrentenklage) gegen eine einem Arzt widerruflich erteilte Genehmigung zur Durchführung besonderer Versorgungsaufträge nach § 8 (Übergangsregelung für die Genehmig…

Leitsatz Ein für den Saarländischen Rundfunk tätiger Rundfunkgebührenbeauftragter übt eine selbständige Tätigkeit aus, da er im Wesentlichen keinem Weisungsrecht unterliegt und auch ein Unternehmerrisiko trägt. (Rn.26)

Leitsatz 1. Ist eine offenkundig lebensbedrohliche Erkrankung des Versicherten vor der Heirat diagnostiziert worden, schließt eine 4 Wochen später diagnostizierte weitere Erkrankung die gesetzliche Vermutung des § 46 Abs 2a SGB 6…

Leitsatz Ein Pflegebedürftiger hat keinen Anspruch auf Kostenübernahme für ein Hausnotrufsystem, wenn er mit seiner Ehefrau zusammenlebt, die im Notfall Hilfe herbeirufen kann. (Rn.21)

Leitsatz 1. Ein Arbeitnehmer, der auf seinem Arbeitsweg vom Saarland nach Köln nach ca 85 km mit seinem Pkw umkehrt, um zu Hause die vergessenen Arbeitspapiere zu holen, die er für seine berufliche Tätigkeit benötigt, steht unter…

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Einkommen von Stiefeltern ist seit der mit Wirkung zum 1.8.2006 erfolgten Neufassung des § 9 Abs 2 S 2 SGB 2 auch bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit von Stiefkindern zu berücksichtigen, sofern sie in einer Bedarfsgem…

Leitsatz Ein gesetzlich Krankenversicherter ist grundsätzlich nicht berechtigt, eine Behandlung in einem Vertragskrankenhaus abzulehnen und stattdessen eine Privatklinik aufzusuchen. (Rn.29)

Leitsatz Ein gesetzlich Krankenversicherter ist grundsätzlich nicht berechtigt, eine Behandlung in einem Vertragskrankenhaus abzulehnen und stattdessen eine Privatklinik aufzusuchen. (Rn.31)

Leitsatz Unterbricht ein Versicherter, der sein Büro im 1. Stock seines Wohnhauses hat und dort mit Büroarbeiten beschäftigt war, seine Tätigkeit, um die Toilette im Erdgeschoss aufzusuchen, ist ein Sturz auf der Treppe als Arbei…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Erkrankt ein Rettungsassistent infolge der Ausübung seiner versicherten Tätigkeit an einer posttraumatischen Belastungsstörung, ist diese als Folge eines Arbeitsunfalls anzuerkennen. (Rn.27)

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Im Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte vom 29.7.1994 - BGBl I 1994, 1890 (ALG) findet sich keine Regelung (anders im Vorgängergesetz, dem Gesetz über eine Altershilfe für Landwirte vom 27.7.1957 - BGBl I 1957, …