LG Meiningen 2024
Landgericht Meiningen · 6 Entscheidungen im Jahr 2024
- LG Meiningen, 20.12.2024 – 6 Qs 177/24 Beschluss
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LG Meiningen, 13.11.2024 – 6 Qs 166/24
Beschluss
Leitsatz Ein angeordneter Arrest aufgrund eines Untreueverdachts gegen eine Person ist auf dessen Beschwerde aufzuheben, wenn die Verdachtslage nicht mehr besteht.(Rn.12)
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LG Meiningen, 05.11.2024 – 6 Qs 150/24
Beschluss
Leitsatz Wurde die Hauptentscheidung durch das Berufungsgericht abgeändert, richtet sich die Entscheidung der Kostenbeschwerde nach der abgeänderten Hauptentscheidung.(Rn.8)
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LG Meiningen, 25.09.2024 – 4 StVK 550/24 Vollz
Beschluss
Leitsatz 1. Eine beaufsichtigte Urinabgabe eines entkleideten Gefangenen, auch wenn die Maßnahme zur Abwendung von Manipulationen, z.B. durch verstecktes Fremdurin, dient, stellt eine körperliche Durchsuchung dar. (Rn.16) 2. Bei…
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LG Meiningen, 08.08.2024 – 1 S 1/24
Urteil
Leitsatz 1. Die Umsatzsteuer fällt grundsätzlich nach § 13 Abs. 1 Nr. 1a UStG mit Ablauf des Voranmeldezeitraums an, in dem die Leistung ausgeführt wurde.(Rn.20) 2. Grundsätzlich ist die Umsatzsteuer schadensrechtlich nur insowe…
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LG Meiningen, 02.05.2024 – 4 StVK 96/24, 4 StVK 345/24
Beschluss
Leitsatz 1. Ein Verurteilte ist vor Anordnung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe darauf hinzuweisen, dass ihm Zahlungserleichterungen bewilligt werden können und ihm gestattet werden kann, die Vollstreckung der Ersatzfre…