LG Meiningen 2022
Landgericht Meiningen · 7 Entscheidungen im Jahr 2022
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LG Meiningen, 30.11.2022 – 4 StVK 596/18
Beschluss
Leitsatz 1. Zwar enthält das ThürJVollzGB keine Regelung zur Mindestgröße eines Haftraums. Bei der Belegung und Ausgestaltung der Hafträume sind aber dem Ermessen der Justizvollzugsanstalt durch das Recht des Gefangenen auf Achtu…
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LG Meiningen, 16.11.2022 – 1 OH 42/11, (28) 1 OH 42/11
Beschluss
Leitsatz 1. Bei der Streitwertfestsetzung nach Beendigung eines selbständigen Beweisverfahrens hat das Gericht nach Einholung des Gutachtens den sich daraus ergebenden Hauptsachewert, bezogen auf den Zeitpunkt der Verfahrenseinle…
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LG Meiningen, 19.08.2022 – 1 O 978/21
Urteil
Leitsatz 1. Besteht zwischen mehreren Schädigern ein Gesamtschuldverhältnis, können Ansprüche des Geschädigten gegen einen Gesamtschuldner (Zweitschädiger) auf denjenigen Betrag beschränkt sein, der auf diesen im Innenverhältnis …
- LG Meiningen, 05.08.2022 – 6 Qs 146/22 Beschluss
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LG Meiningen, 04.05.2022 – 1 Ks 450 Js 11332/21
Urteil
Leitsatz Im Hinblick auf einen (bedingten) Körperverletzungsvorsatz ist die Tatsache, dass ruckartige Bewegungen eines Säuglings ohne Abstützen des Kopfes zu einer schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigung des Kindes führ…
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LG Meiningen, 08.04.2022 – 3 Ns 375 Js 2491/17
Urteil
Leitsatz Ein Notarzt, der trotz eines im Raum stehenden Verdachts auf einen Sturz aus über 3 Metern Höhe, sich dazu entschließt, den (bekannt alkoholabhängigen) Verletzten nicht in ein Akutkrankenhaus mit Schockraum zu verbringen…
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LG Meiningen, 21.01.2022 – 1 O 425/21
Urteil
Leitsatz 1. Bei der im Motor des streitgegenständlichen Fahrzeugs vorhanden Einrichtung, die zwei Minuten nach dem zeitlichen Ablauf des Prüfstandbetriebs die Abgasrückführung deaktiviert, handelt es sich um eine nach Art. 5 Abs.…
Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand