EuGH Beschluss vom 14.05.2012 – C-477/11

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts (Vierte Kammer) vom 4. Juli 2011 – Sepracor Pharmaceuticals/Kommission (T‑275/09), mit dem eine Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 6. Mai 2009 als unzulässig abgewiesen wurde, mit der die Kommission im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für das Inverkehrbringen des von der Rechtsmittelführerin hergestellten Arzneimittels „Lunivia“ festgestellt hat, dass der darin enthaltene Wirkstoff „Eszopiclon“ kein neuer Wirkstoff im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 136, S. 1) sei – Begriff der anfechtbaren Handlung

1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2 Die Sepracor Pharmaceuticals (Ireland) Ltd trägt die Kosten.