Rechtsprechung / EuG / 2010
EuG Urteil vom 16.06.2010 – T-487/08
ECLI:EU:T:2010:237
EuroparechtEU / InternationalVolltext
Leitsatz
Die Klage wird abgewiesen. Die Kureha Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Die Sanofi-Aventis SA trägt ihre eigenen Kosten.
Verfahrensgegenstand Tenor
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. September 2008 (Sache R 1631/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Sanofi-Aventis SA und der Kureha Corp.
Angaben zur Rechtssache
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Tenor§
Tenor§
1 Die Klage wird abgewiesen.
2 Die Kureha Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
3 Die Sanofi-Aventis SA trägt ihre eigenen Kosten.