nu:legal · recht.nulegal.eu

# Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 16.06.2010 – T-487/08

ECLI:EU:T:2010:237

## Leitsatz

Die Klage wird abgewiesen. Die Kureha Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Die Sanofi-Aventis SA trägt ihre eigenen Kosten.

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. September 2008 (Sache R 1631/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Sanofi-Aventis SA und der Kureha Corp.

Angaben zur Rechtssache

>lt>6

## Tenor

## Tenor

1 Die Klage wird abgewiesen.

2 Die Kureha Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

3 Die Sanofi-Aventis SA trägt ihre eigenen Kosten.

---

Zitiervorschlag: Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 16.06.2010 – T-487/08, ECLI:EU:T:2010:237

Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu)

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eug/2010-06-16/t-487-08

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu