Rechtsprechung / BGH / 2. Strafsenat / 2020

BGH Beschluss vom 15.12.2020 – 2 StR 56/20

2. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2020:151220B2STR56.20.0

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 2 StR 56/20 vom 15. Dezember 2020 in der Strafsache gegen

wegen Mordes u.a.

ECLI:DE:BGH:2020:151220B2STR56.20.0

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 15. Dezember 2020 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17. Juli 2019 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Nebenklägerinnen im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Die Besetzungsrüge ist jedenfalls unbegründet, da die durch den Präsidiumsbeschluss vom 20. Dezember 2017 vorgenommene Zuweisung des Verfahrens rechtsfehlerfrei erfolgt ist und die dafür maßgeblichen Gründe umfassend und nachvollziehbar dokumentiert und dargelegt worden sind.

Franke RiBGH Zeng ist urlaubsbedingt Grube gehindert zu unterschreiben.

Franke

Schmidt Wenske

Vorinstanz: Frankfurt (Main), LG, 17.07.2019 - 3590 Js 200907/14 5/21 Ks 1/18