Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2019

BGH Beschluss vom 06.02.2019 – 5 StR 502/18

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2019:060219B5STR502.18.0

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 502/18

vom 6. Februar 2019 in der Strafsache gegen

wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

ECLI:DE:BGH:2019:060219B5STR502.18.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 6. Februar 2019 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 19. April 2018 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat:

Der Beschluss des Landgerichts vom 26. März 2018 verstößt nicht gegen § 244 Abs. 3 StPO.

Sander Schneider Berger

Eschelbach Köhler