Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2018

BGH Beschluss vom 09.01.2018 – 5 StR 593/17

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2018:090118B5STR593.17.0

StrafrechtBundFachanwälte für Strafrecht findenVolltext

1 zitierte Normen Als PDF speichern

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 593/17

vom 9. Januar 2018 in der Strafsache gegen

1.

2.

3.

wegen gefährlicher Körperverletzung u.a.

ECLI:DE:BGH:2018:090118B5STR593.17.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 9. Januar 2018 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 13. Juni 2017 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat.

Der Angeklagte N. hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Es wird davon abgesehen, den Angeklagten M. und S. die Kosten ihres jeweiligen Rechtsmittels aufzuerlegen.

Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts schließt der Senat aus, dass die Höhe der gegen den Angeklagten N. verhängten Freiheitsstrafe auf der Berücksichtigung der erst nach der Tat eingetretenen strafrechtlichen Belastungen beruht.

Mutzbauer Sander Schneider

Dölp König