Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2018

BGH Beschluss vom 09.01.2018 – 5 StR 587/17

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2018:090118B5STR587.17.0

StrafrechtBundFachanwälte für Strafrecht findenVolltext

1 zitierte Normen Als PDF speichern

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 587/17

vom 9. Januar 2018 in der Strafsache gegen

wegen Totschlags

ECLI:DE:BGH:2018:090118B5STR587.17.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 9. Januar 2018 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Juni 2017 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels sowie die durch das Adhäsionsverfahren entstandenen besonderen Kosten und die der Adhäsions- und Nebenklägerin A. M. sowie den Nebenklägern H. M. und M. M. im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat:

Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, die Strafkammer habe rechtsfehlerhaft keine Feststellungen zur Intoxikation des Tatopfers mit Medikamenten getroffen, wäre eine Aufklärungsrüge unter Vorlage namentlich des Blutentnahmebefundes erforderlich gewesen. Eine solche ist nicht erhoben worden.

Mutzbauer Sander Schneider

Dölp König