Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2017

BGH Beschluss vom 10.01.2017 – 5 StR 563/16

5. Strafsenat · ECLI:DE:BGH:2017:100117B5STR563.16.0

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 563/16

vom 10. Januar 2017 in der Strafsache gegen

wegen Brandstiftung u.a.

ECLI:DE:BGH:2017:100117B5STR563.16.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 10. Januar 2017 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 10. August 2016 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Entgegen dem Vorbringen der Revision hat die Strafkammer die bis 2015 gegebene Straflosigkeit des Angeklagten bei ihrer Gefahrenprognose nicht außer Acht gelassen (UA S. 27).

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König Mosbacher