Rechtsprechung / BGH / 2. Strafsenat / 2012
BGH Beschluss vom 15.02.2012 – 2 StR 7/12
2. Strafsenat
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 2 StR 7/12 vom 15. Februar 2012 in der Strafsache gegen
wegen Vergewaltigung
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 15. Februar 2012 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 6. September 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend bemerkt der Senat:
Einer Entscheidung über das Ablehnungsgesuch des Angeklagten gegen die Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Ott bedurfte es nicht, weil diese wegen vorrangiger Ermittlungsrichtertätigkeit an der Mitwirkung bei der Beschlussfassung verhindert war.
Ernemann Appl Berger
Krehl Eschelbach