Rechtsprechung / BGH / 3. Strafsenat / 2011
BGH Beschluss vom 17.02.2011 – 3 StR 59/11
3. Strafsenat
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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 3 StR 59/11 vom 17. Februar 2011 in der Strafsache gegen
wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 17. Februar 2011 gemäß § 349 Abs. 1 StPO beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 18. November 2010 wird verworfen.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.
Gründe§
1 Die Revision des Angeklagten ist unzulässig, weil er im Anschluss an die Urteilsverkündung und die Rechtsmittelbelehrung nach Rücksprache mit seinem Verteidiger auf Rechtsmittel verzichtet hat. Gründe, die ausnahmsweise zur Unwirksamkeit dieses Verzichts hätten führen können, sind weder vorgebracht noch ersichtlich. Ohne rechtliche Bedeutung ist es, dass der Angeklagte mit der Revisionseinlegung erklärt hat, "die direktannahme des Urteils" zurück-
zunehmen; denn ein wirksamer Rechtsmittelverzicht kann nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden. Daher kommt es nicht mehr darauf an, dass die Revision auch nicht fristgerecht eingelegt worden ist.
Becker Pfister von Lienen
Hubert Schäfer