BGH Beschluss vom 20.01.1999 – 1 StR 503/98

BUNDESGERICHTSHOF

1 StR 503/98

vom

20. Januar 1999

in der Strafsache gegen

wegen Vergewaltigung

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20. Januar 1999 einstim-

mig beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27. März 1998 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Die Aufklärungsrüge zu dem Umstand, ob das Tatopfer noch

Jungfrau war, ist jedenfalls unbegründet.

Das Landgericht hat das nicht in die Form eines Beweisamtrags eingekleidete Beweisbegehren rechtsfehlerfrei damit zurückgewiesen, daß nach seiner eigenen Sachkunde ein intaktes Hymen nicht ohne weiteres gegen einen vollzogenen Geschlechtsverkehr spreche. Den vom Angeklagten gewünschten Schluß aus einer positiven Antwort des Tatopfers - nämlich die Beeinträchtigung der Glaubwürdigkeit der Zeugin - mußte das Landgericht deshalb auch dann nicht ziehen, wenn es dem

Beweisbegehren gefolgt wäre.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen

notwendigen Auslagen zu tragen.

Schäfer Granderath Wahl

Boetticher Landau