BGH Beschluss vom 01.04.1980 – 5 StR 144/80

5 StR 144/80

BUNDESGERICHTSHOF

in der Strafsache

gegen

den Arbeiter Ömer E EEE aus I. geboren am HR 3:7 in DEEP (Türkei),

zur Zeit in Untersuchungshaft,

wegen versuchten Mordes

BA

03%

Ss

Der 5.Strafsenat des Rundesgerichtshofs hat am 15.Anril 1930

beschlossen;

Die Entscheidungsformel des Beschlusses des Senats vom 1.April 1980 wird berichtigt: Das Urteil des Schwurgerichts wird mit den Feststellungen aufgehoben, soweit der Angeklagte verurteilt worden ist; die Sache wird im Umranz der Aurhebung zurückverwiesen.

Der auf die Revision des Angeklagten ergangene Beschluß vom 1.April 1980 betraf das Urteil des Tatrichters nur insoweit”, als es angefochten worden war. Diesen offensichtlichen Sachverhalt stellt der Senat auf Anregung des Verteidigers klar.

Schuster Fuhrmann Horstkotte

Rebitzki Niepel