BGH Entscheidung vom 15.12.1959 – 5 StR 496/59

5 StR 496/59

Beschluß

In der Strefsache gegen

den Ladungskontrolleur Heinz B EEE aus ra dort geboren am EB 1322,

wegen Freiheitsberaubung

werden die Gründe des am 15.Dezember 1959 verkündeten Urteils wegen offensichtlicher Unrichtigkeit dahin berichtigt, daß es auf Seite 5 Zeile 3 der Urschrift

- Seite 5 Zeile 18 des Abdruckes - heißt: "schließt nicht aus, daß es (nicht: "daß er") die Unwahrheit ..."),

Berlin, den 22.Januar 1960 5.Strafsenat des Bundesgerichtshofs

Sarstedt Koffka Schmidt Schmitt Börker