Art 4 Grundrechte
Stand: 12.10.2025
Bei der Anwendung dieser Verordnung handeln die Mitgliedstaaten unter umfassender Einhaltung der einschlägigen Rechtsvorschriften der Union, einschließlich der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden „Charta“), und des einschlägigen Völkerrechts, darunter auch des Genfer Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (im Folgenden „Genfer Abkommen“) und der Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Zugang zu internationalem Schutz, insbesondere des Grundsatzes der Nichtzurückweisung, sowie der Grundrechte. Im Einklang mit den allgemeinen Grundsätzen des Unionsrechts werden die Beschlüsse nach dieser Verordnung auf Einzelfallbasisgefasst.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu Art 4 VO (EU) 2016/399 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 30.04.2020 – C-584/18Zitiert von 7
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.12.2019 – C-457/18Zitiert von 2
- EuGH, 07.03.2017 – C-638/16Visakodex: Unanwendbarkeit auf Anträge auf Erteilung eines Visums aus humanitären Gründen zwecks Asylantragstellung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 28
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 07.02.2017 – C-638/16Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.