Gesetze / VO (EG) Nr. 999/2001
VO (EG) Nr. 999/2001Art 23 Änderung der Anhänge und Übergangsmaßnahmen
Stand: 12.03.2025
Nach Anhörung des zuständigen wissenschaftlichen Ausschusses zu allen Fragen, die sich auf die Gesundheit der Bevölkerung auswirken können, werden nach dem Regelungsverfahren mit Kontrolle des Artikels 24 Absatz 3 die Anhänge geändert oder ergänzt und geeignete Übergangsmaßnahmen getroffen.
Nach diesem Verfahren werden Übergangsmaßnahmen für einen Zeitraum getroffen, der spätestens am 1. Juli 2007 endet, um den Übergang von der derzeitigen Regelung auf die mit dieser Verordnung eingeführte Regelung zu ermöglichen.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu Art 23 VO (EG) Nr. 999/2001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuG, 09.09.2011 – T-257/07Zitiert von 17
- BVerwG, 28.09.2011 – 3 C 26/10Mischfuttermittel mit tierischen Fetten; Verfütterungsverbot; kein Verstoß gegen Europarecht
- EuGH, 11.07.2013 – C-601/11Zitiert von 5
- EuG, 28.09.2007 – T-257/07Zitiert von 3
- EuGH, 12.01.2006 – C-504/04Veterinärwesen: Vereinbarkeit der Pflicht zur Tötung der Kohorte eines BSE-infizierten Rindes mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.