Art 11
Stand: 01.01.2026
Mit Wirkung vom jeweiligen Termin der Bargeldumstellung geben die teilnehmenden Mitgliedstaaten Münzen aus, die auf Euro oder Cent lauten und den Bezeichnungen und technischen Merkmalen entsprechen, die der Rat nach Artikel 106 Absatz 2 Satz 2 des Vertrags festlegen kann. Unbeschadet des Artikels 15 dieser Verordnung und der Bestimmungen etwaiger Währungsvereinbarungen nach Artikel 111 Absatz 3 des Vertrags haben diese Münzen als Einzige in den teilnehmenden Mitgliedstaaten die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Mit Ausnahme der ausgebenden Behörde und der Personen, die in den nationalen Rechtsvorschriften des ausgebenden Mitgliedstaats speziell benannt werden, ist niemand verpflichtet, mehr als fünfzig Münzen bei einer einzelnen Zahlung anzunehmen.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 11 VO (EG) Nr. 974/98 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 26.01.2021 – C-422/19Währungspolitik: Voraussetzungen für den Ausschluss der Erfüllung hoheitlich auferlegter Geldleistungspflichten mit Euro-Banknoten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 33
- BGH, 28.07.2015 – XI ZR 434/14Inhaltskontrolle für Allgemeine Sparkassenbedingungen: Nichtigkeit einer Entgeltbestimmung für BuchungspostenZitiert von 75
- FG Köln, 10.09.2025 – 3 K 194/23
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 29.09.2020 – C-422/19Zitiert von 2
- VGH Hessen, 13.02.2018 – 10 A 2929/16Zitiert von 4
- FG Hessen, 12.12.2017 – 11 K 1497/16Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- VG Sigmaringen, 24.04.2017 – 5 K 4476/16Zitiert von 2
- EuG, 14.10.2004 – T-56/02Zitiert von 36
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 11 VO (EG) Nr. 974/98 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.