Art 1 Unionsgeschmacksmuster
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/1#abs-1 (1) Ein den Voraussetzungen dieser Verordnung entsprechendes Geschmacksmuster wird im Folgenden „Unionsgeschmacksmuster“ genannt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/1#abs-2 (2) Ein Geschmacksmuster wird:
a) durch ein „nicht eingetragenes Unionsgeschmacksmuster “ geschützt, wenn es in der in dieser Verordnung vorgesehenen Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird;
b) durch ein „eingetragenes Unionsgeschmacksmuster “ geschützt, wenn es in der in dieser Verordnung vorgesehenen Weise eingetragen ist.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-6-2002/1#abs-3 (3) Das Unionsgeschmacksmuster ist einheitlich. Es hat dieselbe Wirkung in der gesamten Gemeinschaft. Es kann nur für dieses gesamte Union oder übertragen werden oder Gegenstand eines Verzichts oder einer Entscheidung über die Nichtigkeit sein, und seine Benutzung kann nur für die gesamte Union untersagt werden. Dieser Grundsatz gilt, sofern in der Verordnung nichts anderes bestimmt ist.
Wird zitiert von 19 Entscheidungen zu Art 1 VO (EG) Nr. 6/2002 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 02.07.2009 – C-32/08
- EuGH, 28.10.2021 – C-123/20Zitiert von 11
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.07.2021 – C-123/20
- EuGH, 27.09.2017 – C-24/16,C-25/16Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Räumliche Reichweite der Zuständigkeit von Geschmacksmustergerichten; Begriff der Zitierung bei Zubehörartikeln; Bestimmung des anwendbaren Rechts Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 27
- OLG Düsseldorf, 07.01.2016 – I-20 U 225/13
- OLG Düsseldorf, 07.01.2016 – I-20 U 226/13
Zuletzt entschieden
- OLG Köln, 16.03.2018 – 6 U 168/17
- EuG, 13.12.2017 – T-114/16Zitiert von 3
- EuGH, 06.10.2015 – C-500/14Zitiert von 6
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EG) Nr. 6/2002 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.